Politik

Ziemiak bei "Klamroths Konter" CDU-Generalsekretär schwänzte auch

Seit Dezember ist Paul Ziemiak Generalsekretär der CDU. Bei "Klamroths Konter" bei n-tv fordert er von seiner Partei eine klare Haltung. Die Leute müssten wissen, wofür die CDU stehe. Kritik übt er an den Klimaprotesten. Dabei hat der 33-Jährige früher selbst die Schule geschwänzt.

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak fordert von seiner Partei eine klare Linie. "Ich glaube, es ist wichtig, dass die Menschen wissen: Wofür steht die CDU?", sagte er in der Sendung "Klamroths Konter" bei n-tv. "Ganz glasklar: Nicht immer nur die Debatten über die Koalition, sondern eine klare Erkennbarkeit der CDU", forderte Ziemiak.

d0c900e2cb43a0dd7716e03131499c91.jpg

Kramp-Karrenbauer machte Ziemiak im Dezember zu ihrem Generalsekretär, mit 33 Jahren der jüngste der Parteigeschichte. Zuvor war Ziemiak Chef der Jungen Union.

(Foto: imago/photothek)

Zugleich wies er den Vorwurf zurück, die derzeitigen schwachen Umfragewerte für die CDU und deren Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hätten mit einer Rückwärtsgewandtheit der Parteichefin zu tun. "Sie ist eine sehr moderne Politikerin, die aber eine klare Sprache spricht und die auch bei ihrem Kurs bleibt und sich nicht ablenken lässt." Der Generalsekretär verwies dabei auf die Kritik an Kramp-Karrenbauers Äußerungen im Karneval über Toiletten für das dritte Geschlecht. Solche Debatten würden nur ablenken, so Ziemiak. AKK habe zu Recht darauf hingewiesen: "Leute, lasst uns mal über die wirklich wichtigen Probleme in diesem Land sprechen."

Ziemiak kritisierte im Gespräch mit Louis Klamroth, das Thema sei aufgebauscht worden. "Das, was daraus gemacht wurde, war ziemlich überdreht. Dass ein Land zwei Wochen über so eine Karnevalssitzung diskutiert." Auch Kramp-Karrenbauer hatte die Kritik an ihrem Karnevalswitz zurückgewiesen und gesagt, dass man über vieles in dieser Diskussion nur den Kopf schütteln könne.

Der Generalsekretär kündigte zudem an, dass die Bundesregierung in diesem Jahr wie geplant eine Halbzeitbilanz ziehen werde. "Wir müssen uns jetzt mal genau anschauen, was diese Bundesregierung eigentlich geschafft hat und was noch zu tun ist." Das werde in diesem Jahr ein Prozess sein. "Uns als CDU geht es darum: Was sind jetzt eigentlich die wichtigen Projekte? Was ist wichtig bis 2021 und können wir das mit der SPD umsetzen?", fragte Ziemiak.

"Für verschiedene Sachen" geschwänzt

Kritik übte Ziemiak an den Klimaprotesten der "Fridays for Future"-Bewegung. In einem Tweet hatte er die Schwedin Greta Thunberg angegriffen, die die Proteste initiiert hat. Zwar habe er Respekt vor ihr, sagte der CDU-Generalsekretär nun. Doch gleichzeitig warf er den Demonstranten "pure Ideologie" vor. Die Bewegung sei nicht mehr diskussionsbereit, etwa über die Frage, wie die Energiewende zu schaffen sei. "Lasst uns sprechen über die Versorgungssicherheit, über die Arbeitsplätze, über die Bezahlung. Das finde ich einfach zu kurz gegriffen", sagte er.

*Datenschutz

Ziemiak gestand auch, dass er selbst auch mehrmals die Schule geschwänzt habe. "Ja", antwortete er auf eine entsprechende Frage Klamroths, er habe "für verschiedene Sachen" geschwänzt. "Aber ich glaube, das würde jetzt zu weit führen, das im Fernsehen zu erzählen." Er sei gern zur Schule gegangen, "aber wir haben natürlich auch Sachen gemacht, die die Lehrer überhaupt nicht gut fanden". Für andere Sachen habe er sich auch eingesetzt, "so wie die Schüler das jetzt tun".

Ziemiak verteidigte in der Sendung auch den Kurs seiner Partei beim Streit um die EU-Urheberrechtsreform. "Es gibt eine Urheberrechtslinie, damit vor allem Künstler, auch junge Künstler, und ihre Werke geschützt werden." Das sei richtig und wichtig. Er widersprach aber Kritikern, die die Einführung von Upload-Filtern befürchten. "In dieser Richtlinie, in diesem Artikel 13 - heute Artikel 17 - gibt es keinen Zwang, Upload-Filter herbeizuführen." Deswegen habe in Deutschland eine Umsetzung gewählt, die dazu führt, dass diese Upload-Filter auch gar nicht nötig werden und gar nicht vorgesehen sind. "Und wenn das alle Länder so machen, wie wir das machen, dann wird es keine Upload-Filter geben."

"Klamroths Konter" mit Paul Ziemiak ist heute Abend um 23.30 Uhr sowie am Mittwoch um 17.30 Uhr bei n-tv zu sehen. Sie finden die Sendung außerdem als Podcast auf iTunes, Spotify und Deezer und über den RSS-Feed auch in jeder anderen Podcast-App.

Quelle: n-tv.de, mli

Mehr zum Thema