Politik

"Manche nicht abgeholt" CDU debattiert über neuen Kurs

99067382.jpg

Kanzlerin Angela Merkel will wohl ein Zeichen für die Erneuerung von Partei und Regierung setzen.

(Foto: picture alliance / Uwe Anspach/d)

Nicht nur die SPD will sich erneuern, um für Wähler wieder attraktiver zu werden. Auch in der CDU melden sich immer mehr Befürworter einer neuen Ausrichtung zu Wort. Aus dem Südwesten kommt eine Initiative für ein neues Grundsatzprogramm.

In der CDU mehren sich die Stimmen für eine programmatische Erneuerung der Partei. "Die Union muss sich in nächster Zeit verstärkt mit ihrem Wertefundament angesichts der Herausforderungen der Zukunft beschäftigen", sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder der "Rheinischen Post". "Wir müssen erklären, was heute Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes bedeutet."

Im "Spiegel" erklärte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier, er gehe davon aus, dass CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel ein Zeichen für die Erneuerung der Partei und der Regierung setzen werde. Bouffier warnte jedoch vor einer Nachfolgedebatte. Wer Merkel infrage stelle, schade der Partei.

Bei n-tv.de hatte der Thüringer CDU-Chef Mike Mohring ebenfalls eine Erneuerung gefordert. Sie sei erforderlich "auf allen drei Ebenen: in der Fraktion - da sind wir auf einem guten Weg -, in der Partei und im Kabinett".

CDU-Vize Thomas Strobl forderte im "Spiegel" eine grundsätzliche Debatte über den Kurs der Partei. "Wir müssen doch feststellen, dass sich manche Menschen nicht abgeholt fühlen", sagte er. "Das zeigt das Aufleben der AfD." Die Partei brauche ein neues Grundsatzprogramm, "um unsere Positionen, unsere Marschrichtung klar zu definieren".

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete, am Montag werde das CDU-Präsidium über einen Antrag aus Baden-Württemberg beraten, nach dem sich die Partei bis 2020 ein neues Grundsatzprogramm geben soll. Es gebe sehr viele Themen, die neu bearbeitet werden müssten, sagte der Chef der baden-württembergischen Landesgruppe im Bundestag, Andreas Jung, dem Blatt. Dazu zählten Migration, Klimawandel, Digitalisierung und Integration. Der Generalsekretär der Südwest-CDU, Manuel Hagel, sprach von einem "konservativen Impuls". Dabei gehe es auch um deutsche Identität und Leitkultur.

Quelle: n-tv.de, jog/rts

Mehr zum Thema