Treffen am 8. Oktober CDU und CSU sondieren intern vor
28.09.2017, 13:03 Uhr
Horst Seehofer und Angela Merkel wollen vor Koalitionsverhandlungen eine gemeinsame Linie festlegen.
(Foto: dpa)
Der Weg in eine Koalition ist lang: Vor den Sondierungs- und möglichen Koalitionsgesprächen muss die Unionsfraktion sich erst einmal über grundsätzliche Fragen einig werden. Parteimitglieder bestätigen einen Termin am übernächsten Sonntag.
CDU und CSU wollen ihre gemeinsamen Vorbereitungen für Koalitionsgespräche am 8. Oktober beginnen. Eine Woche vor der Landtagswahl in Niedersachsen sei ein erstes Sondierungstreffen mit Spitzenpolitikern beider Parteien geplant, bestätigten Unionskreise. Über die Zusammenkunft hatte zuvor der "Münchner Merkur" berichtet.
Teilnehmer sind den übereinstimmenden Informationen zufolge für die CDU Parteichefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel, Fraktionschef Volker Kauder, Kanzleramtsminister Peter Altmaier und Generalsekretär Peter Tauber. CSU-Chef Horst Seehofer werde vom Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt, Generalsekretär Andreas Scheuer und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begleitet.
CSU-Spitzenkandidat Herrmann hat zwar den Einzug in den Bundestag verpasst, weil für die CSU nur die direkt gewählten Abgeordneten zum Zuge kamen. Er gilt dennoch weiter als Anwärter für das Amt des Bundesinnenministers, wofür er kein Bundestagsmandat benötigt.
Nach dem schlechten Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl hatten CDU und CSU vereinbart, vor Gesprächen mit möglichen Koalitionspartnern wie FDP und Grünen zunächst intern die Linie zu klären. Auch mit der SPD will Kanzlerin Merkel reden, die Sozialdemokraten haben allerdings einen Gang in die Opposition angekündigt.
Ein Streitpunkt ist die von der CSU verlangte Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland. Die Forderung wird sowohl von der CDU als auch von den Grünen abgelehnt.
Quelle: ntv.de, nsc/rts/dpa