Nur noch in fünf ParlamentenChancenlose Kubicki-FDP fliegt aus dem nächsten Landtag
ntv bei Google bevorzugenDie FDP setzt ihre Niederlagenserie bei Wahlen fort. Die Liberalen fliegen bereits aus dem dritten Landtag alleine in diesem Jahr. Laut dem Vorsitzenden Kubicki sei es aber nicht an den Liberalen mit dem Ergebnis "fertig zu werden".
Die FDP kassiert bei der Landtagwahl in Sachsen-Anhalt die nächste Niederlage und fliegt aus dem Parlament in Magdeburg. "Das ist ein bitterer Tag für die gesamte Partei und es ist interessanterweise auch ein bitterer Tag für mich", sagte der Vorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki. "Ich hätte mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber Wünsche erfüllen sich nicht regelmäßig."
Die FDP gehörte bisher auch der Landesregierung in Sachsen-Anhalt an. In Zukunft wird sie in dem Bundesland aber kein Faktor mehr im Parlament sein. In den Hochrechnungen von ARD und ZDF liegt bei 2,2 bis 2,4 Prozent und damit deutlich unter der Fünfprozenthürde.
Der Landtag in Sachsen-Anhalt war nur noch einer von zwei Landtagen, in welchem die FDP in Ostdeutschland überhaupt noch vertreten waren. Lediglich in Mecklenburg-Vorpommern sind die Liberalen noch bis zur Wahl in zwei Wochen. Umfragen zufolge wird die FDP mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch dort den Einzug in das Landesparlament verpassen.
FDP droht nächstes Debakel in Mecklenburg-Vorpommern
"Aber das wird uns als Freie Demokraten nicht auf unserem Weg abhalten, die Freien Demokraten wieder zu einem bedeutenden politischen Faktor zu machen", so Wolfgang Kubicki. Die Bundesregierung müsse jetzt über ihre Politik in Berlin nachdenken. "Es ist jetzt an der Union, mit dem Wahlergebnis fertig zu werden, nicht an den Freien Demokraten", so der Vorsitzende der Liberalen
Bei der Bundestagswahl im Februar vergangenen Jahres war die Partei bereits mit 3,3 Prozent der Zweitstimmen am Wiedereinzug ins Parlament gescheitert. Der Negativtrend setzte sich auch in diesem Jahr fort. Sowohl bei der Wahl in Baden-Württemberg als auch in Rheinland-Pfalz blieb die Partei unter fünf Prozent. Im Anschluss an die Wahlniederlagen im Frühjahr hatte die Parteispitze um Christian Dürr ihre Posten geräumt und Wolfgang Kubicki übernommen.
Derzeit ist die FDP in noch fünf Landtagen vertreten. Fraktionen haben die Liberalen neben Mecklenburg-Vorpommern noch in Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.