Westliche Sanktionen drohten China verbietet teils Export ziviler Drohnen
31.07.2024, 20:09 Uhr Artikel anhören
In der südchinesischen Stadt Chongqing kreisen zahlreiche Frachtdrohnen. Sie werden unter anderem in der Pflaumenernte eingesetzt.
(Foto: picture alliance/dpa/Xinhua)
China gibt sich im Ukraine-Krieg offiziell neutral. Im Westen geht man aber davon aus, dass es zivile Güter an Russland liefert, welches diese dann militärisch einsetzt. Die USA drohen daher Sanktionen an. Peking reagiert nun offenbar darauf.
Die chinesische Regierung hat den Export nicht regulierter ziviler Drohnen verboten. Das berichtet die US-Nachrichtenagentur Associated Press (AP). Dabei geht es konkret um Drohnen, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können, also sogenannte Dual-Use-Güter. Zudem habe man bestimmte Drohnenfunktionen eingeschränkt, erklärt das Handelsministerium in einer Erklärung. China steht seit einiger Zeit unter westlichem Druck, weil vermutet wird, dass es Russland mit zivilen Gütern beliefert, die der Kreml auch für militärische Zwecke einsetzt, vor allem bei seiner Invasion in der Ukraine. Besonders die USA haben Peking daher mehrfach mit Sanktionen gedroht. Der aktuelle Schritt könnte Strafmaßnahmen vorbeugen.
Laut chinesischem Handelsministerium solle mit dem Schritt verhindert werden, dass die Drohnen für terroristische Aktivitäten oder zur "Verbreitung von Massenvernichtungswaffen" eingesetzt werden könnten. Daher würden etwa auch Infrarot-Bildgebungsgeräte, Laser zur Zielanzeige und hochpräzise Trägheitsmessgeräte auf eine Exportkontrollliste gesetzt.
Das Verbot soll zum 1. September in Kraft treten. Ob und wenn ja welche Drohnen davon ausgenommen sind, ist nicht klar. Nach US-Geheimdienstinformationen hat Russland zuvor schon mehrfach zivile Drohnen in China gekauft und diese dann für militärische Zwecke eingesetzt. Im April erklärten US-Beamte AP demnach, dass die Drohnenimporte Russlands aus China deutlich gestiegen seien. Der Grund war für die US-Vertreter die russische Invasion in der Ukraine. Zudem sollen Moskau und Peking an der gemeinsamen Herstellung unbemannter Luftfahrzeuge arbeiten, so der Vorwurf.
China viertgrößter Waffenexporteur weltweit
China ist im Krieg Russlands mit der Ukraine offiziell neutral. Nach Einschätzung von US-Außenminister Anthony Blinken liefert China bislang zwar keine tödlichen Waffen nach Russland. Aber schon lange hält China Russland mit der Lieferung von Dual-Use-Gütern den Rücken frei: "Sie werden genutzt, um Russland bei seinen erstaunlichen Hauruck-Anstrengungen zu helfen, mehr Munition, Panzer, Truppentransporter und Raketen herzustellen", sagte Blinken der BBC.
China ist nach Angaben des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) der viertgrößte Waffenexporteur der Welt - nach den USA, Frankreich und Russland. Der Großteil der Exporte ging nach Angaben von SIPRI nach Pakistan, aber auch in andere asiatische und vor allem afrikanische wurden Waffen verkauft. US-Sicherheitsbeamte sind zunehmend auch besorgt über die Verwendung chinesischer Drohnen durch US-Regierungsstellen. Das chinesische Unternehmen DJI Technology Co. ist einer der führenden Hersteller von Drohnen, die in der ganzen Welt eingesetzt werden.
Quelle: ntv.de, als
