Politik

Wer sitzt neben der Kanzlerin? Das soll die neue SPD sein

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Die designierte Parteichefin Nahles (2 v.l.) mit der SPD-Ministerriege: Heil, Maas, Scholz, Barley, Giffey, Schulze (v.l.).

(Foto: dpa)

Nach dem Ja zur GroKo präsentiert die SPD ihre neue Regierungsmannschaft. Darunter befinden sich auch ein Aufsteiger, eine echte Überraschung und neue Gesichter. Mindestens einen kleinen Schönheitsfehler gibt es aber.

"Was lange währt, …" - so abgegriffen das Sprichwort ist, so gut passt es in den vergangenen Monaten im Hinblick auf die SPD. Als Union und Sozialdemokraten am 7. Februar die Koalitionsverhandlungen abschlossen, tauchten Ministerlisten auf, die zumindest von Seiten der Sozialdemokraten bisher nicht bestätigt wurden. Aber seit heute steht nun fest, wer für die SPD auf der Regierungsbank neben Kanzlerin Angela Merkel Platz nehmen wird. Im Kabinett setzen die Sozialdemokraten auf drei alte und drei neue Minister, auf drei Männer und drei Frauen. Allerdings fällt auf: Die drei größten SPD-Ministerien werden künftig von Männern geführt.

Olaf Scholz - der Chef

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(Foto: picture alliance / Daniel Bockwo)

Olaf Scholz wird Finanzminister und Vizekanzler. Der 59-Jährige ist damit künftig nicht nur der Senior, sondern auch die Führungsfigur der Sozialdemokraten im Kabinett. Scholz war bereits SPD-Generalsekretär, Bundesarbeitsminister und ist seit 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg: Er ist politisch erfahren, dennoch werden ihm seit Längerem größere Ambitionen nachgesagt. Nach dem Abgang von Martin Schulz und Sigmar Gabriel muss sich Scholz nun beweisen. In der Partei ist er mit seiner kühlen norddeutschen Art nicht sonderlich beliebt. Dennoch stellt er gemeinsam mit Fraktionschefin Andrea Nahles nun das Führungsduo der SPD. Beide sind gut befreundet und könnten ein harmonisches Gespann abgeben. Auch im Hinblick auf die kommenden Bundestagswahl und die Frage einer möglichen Kanzlerkandidatur dürfte Scholz eine Schlüsselrolle spielen.

Heiko Maas - der Aufsteiger

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(Foto: picture alliance / Michael Kappe)

Dass Heiko Maas wieder im Kabinett sitzen würde, ist keine Überraschung, sehr wohl jedoch seine neue Rolle. Der Saarländer, der ein Zögling des früheren SPD-Chefs Oskar Lafontaine ist, wechselt vom Justiz- in das begehrte Außenministerium und beerbt dort Sigmar Gabriel. "Er wird das exzellent machen", sagte der alte am Donnerstag über den neuen Außenminister. In der Ministerriege der SPD kommt Maas neben Scholz künftig wohl die größte Aufmerksamkeit zu. Maas ist zwar kein ganz neues Gesicht, trotzdem verkörpert der 51-Jährige eine neue Generation, die nun von der zweiten in die erste Reihe aufrückt.

Hubertus Heil - die Allzweckwaffe

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(Foto: picture alliance / Hendrik Schmi)

Arbeit und Soziales ist für die SPD traditionell ein besonders wichtiger Bereich. In der neuen Koalition übernimmt Wirtschaftsexperte Hubertus Heil die Aufgabe von Fraktionschefin Nahles. Der Niedersachse ist erst 45 Jahre alt und steht somit für Verjüngung. Dabei ist Heil schon lange im Geschäft, seit 1998 sitzt er im Bundestag. Zweimal war er SPD-Generalsekretär, zuletzt von Martin Schulz. Im Sommer hatte Heil das Amt zwei Monate vor der Wahl zu einem schwierigen Zeitpunkt übernommen, konnte den Wahlkampf aber nicht mehr retten. Eine undankbare Aufgabe, die im Dezember 2017 schon wieder beendet war, weil Lars Klingbeil übernahm. Möglicherweise wird Heil nun dafür belohnt. Auch der große Einfluss des niedersächsischen Landesverbands dürfte bei Heils Berufung eine Rolle gespielt haben.

Katarina Barley - die Springerin

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(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Wie Heiko Maas behält auch Katarina Barley einen Platz im Kabinett. Sie ist künftig für das Justizressort zuständig. Barley war eineinhalb Jahre Generalsekretärin der SPD, bevor sie im Juni 2017 Bundesfamilienministerin wurde. Zeit zum Profilieren hatte sie in der kurzen Zeit nicht, vielleicht hat sie es ja in ihrem neuen Amt. Die 49-Jährige mit britischem Vater wechselte wie Maas erst vor fünf Jahren nach Berlin. Die Juristin, die dem linken Parteiflügel angehört, genießt in der SPD große Sympathien. Viele Jusos trauen ihr sogar die Kanzlerkandidatur 2021 zu.

Franziska Giffey - die Überraschung

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(Foto: picture alliance / Soeren Stache)

Die neue Familienministerin Franziska Giffey ist die wohl größte Überraschung. Sie übernahm 2015 das Amt der Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln von Heinz Buschkowsky. Nun wagt sie den großen Sprung von der Lokalpolitik in die Bundesregierung. Giffey ist in vielerlei Hinsicht ein Signal. Mit ihren 39 Jahren ist sie nach Jens Spahn nicht nur das zweitjüngste Kabinettmitglied. Sie wird auch die einzige Ministerin sein, die aus der DDR stammt. Giffey wurde 1978 in Frankfurt an der Oder geboren. Gefragt sein dürfte sie künftig auch wegen ihrer Erfahrung mit dem Thema Integration, die Giffey im 150-Nationen-Bezirk Neukölln sammeln konnte. Sie schätzt klare Ansagen und gilt als Macherin.

Svenja Schulze - die Neue

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(Foto: imago/Rüdiger Wölk)

Auch Umweltministerin Svenja Schulz ist neu in der Bundespolitik. Dabei bringt die 49-Jährige aus Münster durchaus Erfahrung mit: 1997 zog sie erstmals in den NRW-Landtag ein, 2010 wurde Schulze Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in der neuen rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Mit der Wahlniederlage im Mai 2017 verlor sie ihren Ministerjob, steigt nun aber auf. NRW-Generalsekretärin Schulze vertritt für die Genossen künftig ihren einflussreichen Landesverband in der Koalition.

Wer wirds nicht?

In der SPD gab es viele Bewerber für die sechs begehrten Jobs. Fraktionsvize Eva Högl und Ex-Fraktionschef Thomas Oppermann wurden gehandelt, gehen aber ebenso leer aus wie Martin Schulz, der Außenminister werden wollte, aber dann zurückziehen musste. Andrea Nahles hat den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion übernommen. Die bisherige Umweltministerin, die 65-jährige Barbara Hendricks, scheidet ebenso aus der Regierung aus wie Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Bei ihm liegt es an der mangelnden Teamfähigkeit, Hendricks ist gewissermaßen der Verjüngung zum Opfer gefallen.

Bei der Zusammenstellung der Ministerliste wagt die Führung der SPD einen klaren Schnitt. Mit der Trennung von früheren Führungspersonen versucht sie zu demonstrieren, dass die Große Koalition zumindest personell kein "Weiter so" bedeutet. In puncto Kommunikation hatte die Präsentation jedoch einen Schönheitsfehler. Nicht wenige Sozialdemokraten ärgerten sich am Donnerstag darüber, dass - wie so oft - fast sämtliche Namen vorzeitig durchsickerten. Dabei sollten SPD-Vorstand und -Präsidium die Ministerliste am Freitag noch absegnen. Ein SPD-Mitglied kommentierte das bei Twitter ironisch: "Läuft ja mal wieder bei uns."

Quelle: n-tv.de

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