Bundestagsmandat fehlt nochDeutsche Marine ist für möglichen Hormus-Einsatz im Roten Meer
Rund 140 deutsche Soldaten sind auf dem Weg zur Straße von Hormus und haben mittlerweile den Suezkanal bei Ägypten passiert. Sie sollen bei der Minenräumung in der Meerenge vor der Küste Irans unterstützen. Doch noch sind nicht alle rechtlichen Voraussetzungen erfüllt.
Zwei Schiffe der deutschen Marine sind auf ihrem Weg zu einem möglichen Einsatz in der Straße von Hormus ihrem Ziel näher gekommen. Das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" haben den Suezkanal passiert und sollten nun binnen fünf bis sieben Tagen das Rote Meer Richtung Süden durchfahren. Im Anschluss sollen sie zur weiteren Einsatzvorbereitung im Hafen des afrikanischen Kleinstaats Dschibuti Halt machen, wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte. Insgesamt befinden sich demnach rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord der beiden Marineeinheiten.
Die deutschen Einheiten würden "vorstationiert für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Es handele sich um eine "vorausschauende, vorsorgliche Maßnahme", um im Falle eines Einsatzmandats "schnell handlungsfähig und vor allem schnell dann in der Straße von Hormus" zu sein, sagte Pistorius weiter.
Zur "Vorbereitung eines möglichen Einsatzes" seien die "Fulda" und die "Mosel" zusätzlich mit autonomen Systemen, Minentauchern und Schutzvorrichtungen ausgestattet worden, teilte das Ministerium weiter mit. Die Bundesregierung sei "bereit, einen wesentlichen und sichtbaren Beitrag in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus zu leisten", bekräftigte es. Die "Fulda" und die "Mosel" würden vom britischen Versorgungsschiff "Lime Bay" begleitet.
Um einen solchen Einsatz zu ermöglichen, werde eine Befassung des Bundestages mit einem Einsatz-Mandat "bis zur Sommerpause" angestrebt, hieß es weiter. Neben dem Bundestagsmandat seien eine "nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen" zwischen dem Iran und den USA sowie eine völkerrechtliche Grundlage "wesentliche Voraussetzungen" für eine deutsche Beteiligung an einem Einsatz in der Straße von Hormus.
Pistorius betonte zudem, dass die Zustimmung des Irans und des Omans für Minenräumaktivitäten nötig seien. Vieles hänge jetzt davon ab, wie die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in den nächsten 60 Tagen verliefen, sagte Pistorius.
Die "Fulda" ist ein Minenjagdboot der "Frankenthal"-Klasse. Die Schiffe sind darauf spezialisiert, Gefahren unter Wasser zu entdecken und zu beseitigen. Dabei kommen neben kabelgelenkten Unterwasserdrohnen auch Überwasserdrohnen zum Einsatz, die Motorengeräusche und das Magnetfeld von Schiffen simulieren und so Grundminen zur Detonation bringen. Minentaucher können zudem Sprengkörper an schwer zugänglichen Stellen wie in Häfen unschädlich machen.
Der Tender "Mosel" dient als Versorgungsschiff und hat unter anderem Kraftstoff, Frischwasser, Ersatzteile, Proviant und Munition an Bord. Die Schiffe der "Elbe"-Klasse haben beim Einsatz mit Minenjagd-Booten auch Experten für Wartungs- und Reparaturarbeiten an Bord. Auf dem Deck des Schiffs können auch Transporthubschrauber landen.
Am Mittwoch hatten US-Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian eine Absichtserklärung zum Kriegsende unterzeichnet und den Text einer vorläufigen Vereinbarung zur Beendigung ihres Krieges veröffentlicht. Das 14 Punkte umfassende Abkommen verlängert eine im April verkündete Waffenruhe um weitere 60 Tage und sieht unter anderem die vollständige Wiederaufnahme des Seeverkehrs in der Straße von Hormus vor.