"Return Hubs" mit klarem SignalDeutschland plant Abschiebezentren außerhalb Europas
Geflüchtete, die keinen Aufenthaltstitel haben, aber auch nicht in ihre Heimat zurückkehren können, sollen künftig in bestimmte Unterkünfte in Drittstaaten gebracht werden. Diesen Plan treibt Innenminister Dobrindt voran. Bisher setzen Gerichte dem Vorhaben allerdings hohe Hürden.
Deutschland und vier weitere EU-Staaten treiben die Pläne für sogenannte Rückkehrzentren außerhalb Europas für Migranten voran. "Aus Europa heraus müssen Rückführungen wirksam durchgesetzt werden", sagte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt der "Bild"-Zeitung am Rande der Innenminister-Konferenz in Brüssel. Deutschland, die Niederlande, Österreich, Dänemark und Griechenland hätten sich in einer "Arbeitsgruppe für innovative Drittstaatenlösungen" zusammengeschlossen und bereits auf einen entsprechenden Fahrplan ("Road Map") verständigt, hieß es.
Bereits im Januar hatten sich die Staaten auf das grundsätzliche Ziel geeinigt. In die Zentren sollen Migranten gebracht werden, die die EU verlassen müssen, aber nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Von dort soll eine endgültige Rückreise in die Herkunftsstaaten organisiert werden.
Ziel der Initiative sei es, Abschiebungen konsequenter durchzusetzen und Anreize für einen Verbleib in der EU zu verringern. "Mit 'Return Hubs' sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden", sagte Dobrindt. In Rede als möglicher Staat stand lange Uganda, mit dem die Niederlande bereits Gespräche geführt hatten. Allerdings hat dort inzwischen die Regierung gewechselt. Laut der "Bild"-Zeitung liegt der deutsche Fokus neben Uganda auch auf dem Kurdengebiet im Nordirak sowie auf Nordafrika.
Das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) deckt eine solche Möglichkeit ab. GEAS soll ab Juni in Kraft treten und ist vom Bundestag in der vergangenen Woche gebilligt worden. Die Umsetzung der Rückkehrzentren gilt dennoch als schwierig: Die Gerichte setzen dafür immer wieder hohe Hürden, nachdem etwa Italien und Großbritannien erste Versuche gestartet hatten.