Im Rahmen der sogenannten "Resettlement"-Programme nimmt Deutschland seit 2012 Flüchtlinge auf. In der Corona-Krise kollidiert die Vereinbarung allerdings mit den Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Vorerst werden deshalb keine weiteren Flüchtlinge aufgenommen.

Deutschland setzt in der Coronavirus-Krise die humanitäre Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Ausland aus. Das Bundesinnenministerium habe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) "angesichts der Maßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie" angewiesen, das "Resettlement"-Verfahren mit der Türkei und die "Resettlement"-Verfahren des Bundes für Menschen in humanitären Notlagen "bis auf Weiteres auszusetzen", berichtet die Funke-Mediengruppe.

Faktisch seien die "deutschen humanitären Aufnahmeverfahren wegen verschiedener Reisebeschränkungen und operativer Einschränkungen auch seitens wichtiger Partner bereits seit vergangenem Freitag zum Erliegen gekommen", sagte der Ministeriumssprecher. So hätten die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ebenfalls am Dienstag offiziell die Aufnahmeprogramme für Geflüchtete ausgesetzt.

Seit 2012 nimmt Deutschland im Rahmen der sogenannten "Resettlement"-Programme Flüchtlinge in Notlagen auf, darunter viele Syrer aus der Türkei und dem Libanon. Die Programme sollen Schutzsuchenden aus Krisengebieten einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland sichern. Pro Jahr will die Bundesregierung so rund 5000 Menschen zur Zuflucht nach Deutschland verhelfen. Asylbewerber werden an den EU-Außengrenzen indes bislang nicht abgewiesen.

Der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, sagte, aktuell werde die Beantragung von Asyl als Ausnahmetatbestand im Sinne der am Mittwoch beschlossenen Regelungen gewertet. Ob dies dauerhaft so bleiben wird, ist allerdings nach dpa-Informationen offen. Denn aufgrund der Verbreitung des Coronavirus ist beispielsweise in Deutschland die Arbeit des für die Asylbewerber zuständigen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nur noch sehr eingeschränkt möglich.