Politik

Maas zu Verteidigungsausgaben Deutschland will Nato-Versprechen halten

118131003_lay.jpg

Außenminister Maas an Bord einer Bundeswehrmaschine auf dem Weg nach Kabul im März 2019.

(Foto: picture alliance/dpa)

Seit Jahren schon bleibt Deutschland unter seinen Verpflichtungen als Nato-Partner. Außenminister Maas verspricht nun: Das Zwei-Prozent-Ziel wird langfristig eingehalten. Und zwar durch Ausrüstung, nicht Aufrüstung.

Außenminister Heiko Maas hat bekräftigt, dass die Bundesregierung die Versprechen an die Nato in Sachen Verteidigungsausgaben einhalten wird. "Man muss sich an Dinge halten, die man vereinbart hat. Wenn wir uns dazu verpflichtet haben, wie alle anderen Nato-Verbündete auch, gilt das", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". Die Koalition habe einen Weg beschrieben, wie sie bis 2024 auch die 1,5 Prozent erreichen wird.

Zum Zwei-Prozent-Versprechen sagte Maas: "Wir werden uns Schritt für Schritt dahin bewegen. Das wird keine Aufrüstungsdebatte, sondern eine Ausrüstungsdebatte, eben, weil die Flieger fliegen und die Schiffe fahren müssen." Die Nato-Mitglieder haben sich das Ziel gesetzt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

Die Debatte um die deutschen Verteidigungsausgaben war in den vergangenen Tagen erneut aufgeflammt, nachdem die Eckwerte für den Haushalt 2020 bekannt wurden. Sie sehen zwar mehr Geld für Verteidigung vor, allerdings weniger als von Ressortchefin Ursula von der Leyen gefordert. Unter anderem US-Botschafter Richard Grenell hatte den Haushaltsplan als "inakzeptabel" kritisiert. Mehrere deutsche Politiker verbaten sich daraufhin eine Einmischung in interne Angelegenheiten.

Quelle: n-tv.de, lou/dpa

Mehr zum Thema