Politik

Informationen aus erster Hand Deutschland will Spionage-Satelliten für BND

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Der BND gilt als technologisch rückständig und abhängig von anderen Geheimdiensten. Das soll sich ändern - mit dem Bau von bis zu drei eigenen Spionage-Satelliten für 400 Millionen Euro. Die Regierung hat es eilig, denn ein technisches Update ist längst überfällig.

Deutschland will eigene Spionagesysteme im Weltall für den Bundesnachrichtendienst (BND) anschaffen. Und das soll jetzt ganz schnell gehen: Noch in diesem Monat könnte der Auftrag für den Bau von bis zu drei Satelliten vergeben werden. Das berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin.

Das Vertrauensgremium des Haushaltsausschusses im Bundestag habe dafür zunächst 400 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der BND müsse in der Lage sein, "Informationen schnell und eigenständig beschaffen zu können, um möglichst unabhängige und aktuelle Lageeinschätzungen abgeben zu können", heißt es in einem Papier des Bundeskanzleramts, das den Zeitungen vorliegt.

Auch wenn das Bundeskanzleramt es jetzt eilig zu haben scheint - eine technische Aufwertung der deutschen Geheimdienste ließ lange auf sich warten: Laut eines Berichts der Zeitung "die Welt" sollte bereits 2008 eine umfassende technische Reform des Geheimdienstes stattfinden, die damals jedoch auf zu großen politischen Widerstand stieß. 2015 hatte der damalige BND-Chef Schindler erneut auf die technische Abhängigkeit von dem amerikanischen Geheimdienst NSA hingewiesen.

Vielleicht wird moderne Informationstechnologie in Zukunft tatsächlich auch aus Deutschland kommen: Airbus und der Bremer Raumfahrtkonzern OHB sollen bereits Angebote für das vom Bundesnachrichtendienst geplante System namens "Georg" abgegeben haben. Parlamentarier spekulierten zudem über eine mögliche Offerte des israelischen Rüstungskonzerns IAI, der unter anderem die Aufklärungsdrohne "Heron" herstellt, die von der Deutschen Bundeswehr zum Beispiel in Afghanistan eingesetzt wurde.

Quelle: n-tv.de, sra/rts

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