Politik

Partei am Boden Die SPD sucht einen Unverantwortlichen

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Andrea Nahles war die erste Frau an der Spitze der SPD. Nach 408 Tagen hatte sie genug von dem Amt.

Wer könnte den SPD Parteivorsitz, wer den Fraktionsvorsitz übernehmen? Die Sozialdemokraten brauchen eine neue Führung, doch bisher gibt es niemanden, der diesen Job übernehmen will.

Nicht weniger als vierzehn Vorsitzende hatte die SPD seit 1950. Zum Vergleich: Die Union hatte im gleichen Zeitraum nur acht. Für den Ex-SPD-Parteichef Franz Müntefering war es dennoch "das schönste Amt neben dem Papst". Er war der zwölfte Vorsitzende, und auch wenn er das Amt für extrem reizvoll hielt, nach nur einem Jahr und 26 Tagen gab Müntefering auf. Nun wird eine Nachfolge für die Nummer 15 gesucht. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles Anfang Juni sucht die SPD schon wieder eine neue Führung. Doch bisher haben alle potenziellen Kandidaten abgelehnt.

Das sei kaum verwunderlich, sagt der Parteienforscher Gero Neugebauer n-tv.de. Die Art und Weise, wie Nahles ihren Rückzug gewählt habe, könne potenzielle Interessenten verschreckt haben.  Ein "Nein" sei aber oft auch befristet, und könne sich in ein "Ja" oder "Vielleicht" umwandeln.

Der überraschende Rücktritt von Nahles als Fraktions- und Parteivorsitzende erschütterte die Große Koalition. Es wurde sichtbar, was Umfragen und Wahlergebnisse seit Langem nahelegten. Schon mehrfach hatte die jeweilige Parteispitze versprochen, sich zu erneuern und zu reformieren - doch geblieben sind nicht enden wollende Niederlagen und Verzweiflung.

Das Machtvakuum könnte noch lange andauern

Nach Nahles' Weggang retteten sich die Genossen in eine Übergangslösung, kommissarisch wird die Partei nun von Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer geführt. Niemand aus dem Trio strebt dauerhaft den Vorsitz an, was Neugebauer als "vernünftig" betrachtet. "Schäfer-Gümpel hat drei Wahlen verloren. Wenn er sich für dieses Amt bewerben würde, wäre das so, als würde man quasi ein Beerdigungsinstitut bestellen. Bei Frau Dreyer ist ihre Gesundheit zu respektieren, und Frau Schwesig hat vorläufig einen anderen Karriereweg gewählt." Dreyer leidet an Multipler Sklerose und Schwesig ist erst seit 2017 Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern.

Wer den schwierigsten Posten im politischen Berlin übernehmen wird, ist jedenfalls noch unklar. Bundestagsvizepräsident und SPD-Politiker Thomas Oppermann nannte Arbeitsminister Hubertus Heil, Familienministerin Franziska Giffey und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil als geeignete Kandidaten für Nahles' Nachfolge. Zu Juso-Chef Kevin Kühnert sagte er, diesen wünsche er sich "in zehn Jahren" als SPD-Chef. Neugebauer warnt: "An der Spitze der SPD kann nur jemand stehen, der für den jetzigen Zustand der Partei nicht verantwortlich ist." Konkrete Namen will er aber nicht nennen.

Die Wahl einer neuen SPD-Spitze könnte sich noch bis zum Jahresende hinziehen. Generalsekretär Lars Klingbeil sagte mit Blick auf die Debatte über eine Basis-Beteiligung, in einem solchen Fall bräuchten die Kandidaten "Zeit, um sich zu präsentieren". Das spreche gegen ein Vorziehen des Parteitags. Die kommissarischen SPD-Chefs sehen eine mögliche Doppelspitze, die ebenfalls diskutiert wird, zwiespältig.

"Sigmar Gabriel will im Gespräch bleiben"

Der amtierende Vorstand will am 24. Juni das weitere Vorgehen festlegen. Prominente Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, die künftige Spitzenkraft in einer Urwahl zu bestimmen. Eine formale Entscheidung muss dann der Parteitag treffen - bislang ist dieser für Anfang Dezember vorgesehen.

Sigmar Gabriel, der immerhin von 2009 bis 2017 SPD Chef war, hat angeregt, bei der Suche nach einem neuen Vorsitzenden auch Nichtmitglieder einzubeziehen. Er sei sehr dafür, Spitzenkandidaten für politische Ämter nicht nur in einer Urwahl der Mitglieder zu bestimmen, sondern auch in Vorwahlen, so wie das etwa in Frankreich oder den USA gemacht werde. Ein Vorschlag, den Parteienforscher Neugebauer kritisch bewertet: "Urwahlen sind immer ein Risiko, sie können nicht vom Parteiapparat gesteuert werden", sagt er. Zudem würden die Voraussetzungen dazu fehlen, die SPD müsse im Organisationsstatut eine Satzungsänderung durchführen. Mit seinem Vorschlag wolle Gabriel doch nur im Gespräch bleiben. "Der Partei bringt das aber nichts."

Quelle: n-tv.de, mit AFP