Die russische Söldnerfirma Wagner ist in Krisenländern wie Syrien und der Ukraine aktiv, ihr werden schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Nun sanktioniert die Europäische Union die Truppe. So sollen etwa Vermögenswerte eingefroren werden.

Die Außenminister der EU-Staaten haben Sanktionen gegen die russische Söldnerfirma Wagner und mit ihr verbundene Unternehmen und Personen beschlossen. Grund für den Schritt sind insbesondere die Aktivitäten von Wagner in Syrien, Libyen und der Ukraine, wie der Rat der Mitgliedstaaten und Diplomaten bestätigte. Bei den Einsätzen des Unternehmens kommt es nach Erkenntnissen der EU auch immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen. Moskau bestreitet jegliche offizielle Verbindung zu den Einheiten, die auch als "Russlands Schattenarmee" gelten.

Der Beschluss der Außenminister sieht den Angaben zufolge konkret vor, die Wagner Group sowie drei mit ihr verbundene Firmen und acht Personen auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Dies bedeutet, dass ihre in der EU vorhandenen Vermögenswerte eingefroren werden und betroffene Personen nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Auch dürfen Unternehmen und Bürger aus der EU mit den Betroffenen keine Geschäfte mehr machen. Der Sanktionsbeschluss sollte noch am heutigen Montag im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und damit in Kraft treten.

Politik 18.10.21

Einsatz in Mali EU sieht Wagner-Söldner als "rote Linie"

Aufregung in der EU hatte es zuletzt wegen eines möglichen Einsatzes von Wagner in Mali gegeben. Die Mitgliedstaaten drohten dem Krisenland daraufhin für den Fall eines Auftrages für die russische Firma offen mit einem Ende der Unterstützung. Die EU ist in Mali unter anderem mit einer militärischen Trainingsmission aktiv (EUTM Mali). Ziel des Einsatzes ist es eigentlich, die Streitkräfte in der Region durch Beratung und Ausbildung zu unterstützen, damit sie Bedrohungen durch terroristische Gruppen effektiv entgegentreten können. Der instabile Krisenstaat wird seit Jahren von islamistischen Terrorgruppen geplagt.

Auch die Bundeswehr ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen der EU und der UNO mit insgesamt bis zu 1700 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Die Einsätze gelten als die derzeit gefährlichsten der Bundeswehr.