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Sanktionen im Ukraine-Konflikt EU straft acht weitere Russen ab

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Der Zusammenstoß im Asowschen Meer Ende November 2018

(Foto: picture alliance/dpa)

Eine Befriedung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ist nicht absehbar. Im Gegenteil: Im Spätherbst kommt es zum Zusammenstoß zwischen Militärs beider Länder im Schwarzen Meer. Die EU macht dafür russische Amtsträger verantwortlich und bestraft sie.

Die EU hat weitere russische Geheimdienstler, Militärs und Grenzschützer auf ihre Sanktionsliste gesetzt. Den insgesamt acht Personen werde vorgeworfen, Mitverantwortung für die jüngste Eskalation des Ukraine-Konflikts zu tragen, teilte die Vertretung der Mitgliedstaaten mit. Dabei sei "ohne jede Rechtfertigung militärische Gewalt" angewendet worden.

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Bei der Konfrontation im Schwarzen Meer hatte die russische Küstenwache Ende November drei ukrainische Marineboote gewaltsam an der Fahrt durch die Meerenge von Kertsch ins Asowsche Meer gehindert. Die Boote samt Besatzung wurden festgesetzt. Die Seeleute befinden sich bis heute in Untersuchungshaft. Die EU-Staaten hatten bereits im Dezember deren sofortige Freilassung gefordert.

Bei den nun in die Sanktionsliste aufgenommenen Amtsträgern handelt es sich nach EU-Angaben um den Leiter und den stellvertretenden Leiter der Grenzsicherungsabteilung des Inlandsgeheimdienstes für die "Republik Krim und Sewastopol" sowie drei befehlshabende Offiziere von russischen Grenzpatrouillenschiffen sowie den Kommandanten eines U-Boot-Abwehrschiffs.

Keine Einreisen, Vermögen eingefroren

Zudem wurden zwei Dienststellenleiter russischer Kontrollpunkte sowie ein weiterer Kommandant der russischen Streitkräfte gelistet. Für alle Personen gelten nun EU-Einreisesperren. Zusätzlich werden in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren. Zusammen mit den neuen Strafmaßnahmen verlängerten die EU-Staaten auch bereits bestehende Sanktionen gegen Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin und pro-russische Separatisten um weitere sechs Monate bis zum 15. September 2019.

Wie die Vertretung der Mitgliedstaaten mitteilte, sind nun insgesamt 170 Personen und 44 Organisationen von den Sanktionsmaßnahmen betroffen. Die aufgelisteten Akteure sollen den Ukraine-Konflikt auf die eine oder andere Art angeheizt haben. Der Ukraine-Konflikt dauert mittlerweile seit fünf Jahren an. Er war 2014 durch Russlands Unterstützung für Separatisten in der Ostukraine und die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim ausgelöst worden.

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Quelle: n-tv.de, shu/dpa

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