Politik
In Österreichs zweitgrößter Stadt lehren die Kommunisten der ÖVP das Fürchten.
In Österreichs zweitgrößter Stadt lehren die Kommunisten der ÖVP das Fürchten.(Foto: picture alliance / Matthias Röde)
Samstag, 04. Februar 2017

Kommunisten als Antwort auf die FPÖ?: Ein Gespenst geht um in Graz

Von Christian Bartlau

Es geht ein Rechtsruck durch Österreich - doch in der zweitgrößten Stadt des Landes feiern ausgerechnet die Kommunisten Erfolge. Bei den Wahlen am Sonntag könnte die KPÖ die Bürgermeisterin stellen. Ihr Rezept: Kümmern und spenden.

Man könnte meinen, der Bürgermeister von Graz fürchtet sich vor einem Gespenst. Vor einem Gespenst, das Karl Marx 1848 in Europa umgehen sah, das aber spätestens seit 1989 seinen Schrecken verloren hat: dem Kommunismus. Aber die Angst von Siegfried Nagl existiert real. Wenn am Sonntag in der zweitgrößten Stadt Österreichs gewählt wird, könnte er gestürzt werden – von einem Linksbündnis unter Führung der Kommunistischen Partei Österreich, der KPÖ. "Es bleiben nur noch wenige Tage, den Trend zu drehen", schrieb Nagls Partei ÖVP jüngst flehentlich in einer Mail an Unterstützer.

Elke Kahr ist erfolhreich wegen eines einfachen Konzepts: Kümmern und spenden.
Elke Kahr ist erfolhreich wegen eines einfachen Konzepts: Kümmern und spenden.(Foto: picture alliance / Erwin Scheria)

Auch wenn viel Wahltaktik hinter dem Appell steckt - die Umfragen deuten darauf hin, dass die Kommunisten ihr Ergebnis halten und wieder zweitstärkste Partei in Graz werden könnten: 20 Prozent der Stimmen erhielt die KPÖ 2012, fünf mehr als die Sozialdemokraten und sieben mehr als die FPÖ. Und das in dem Land, in dem Jörg Haider einst den europäischen Rechtspopulismus erfand und einer seiner Erben, Norbert Hofer, vor zwei Monaten fast Bundespräsident geworden wäre. Die Hauptstadt der Steiermark, zwei Stunden südwestlich von Wien gelegen, ist eine Art Reservat für die Kommunisten, eine der wenigen Großstädte in Europa, wo sie reale politische Macht ausüben.

Die Kümmerer-Partei

Seit dem durchschlagenden Erfolg bei der Wahl 2012 stellt die KPÖ mit Elke Kahr die Vizebürgermeisterin, Stadträtin für Wohnungsangelegenheiten war die 55-Jährige schon seit 2005. "Die erfolgreichste Kommunistin Österreichs" wurde sie in der "Zeit" genannt, ein zwiespältiges Urteil, schließlich gibt es ohnehin so gut wie keine Kommunisten in Österreich. Bundesweit holte die KPÖ bei den letzten Wahlen 2013 ein mickriges Prozent, im Bundesland Steiermark stellt sie mit 4 Prozent immerhin zwei Landtagsabgeordnete. Kahr schaffte als Spitzenkandidatin in Graz 20 Prozent.

Wahlen in Graz

Am Sonntag sind 222.856 Wahlberechtigte zu den Gemeinderatswahlen aufgerufen. 2012 gewann die ÖVP mit 33,7 Prozent und stellt seitdem mit Siegfried Nagel den Bürgermeister. Die KPÖ kam auf 20 Prozent, die SPÖ auf 15, die FP auf 14, die Grünen auf 12. Auch die Piratenpartei hat mit 2,7 Prozent einen Sitz im Gemeinderat.

"Wir sind eine Weltanschauungspartei", sagt Kahr im Gespräch mit n-tv.de.  In ihrem Büro steht eine Tasse, auf dem ein sowjetischer Kampfflieger aus dem Zweiten Weltkrieg abgebildet ist, an der Wand hängen Gedichte von Bertolt Brecht. "Unser Ziel ist der Sozialismus." In der alltäglichen Arbeit spielt die Revolution aber keine Rolle. "Die Leute fragen nicht, ob ich Lenin gelesen habe. Für die entscheidet unser kommunales Programm." Die KPÖ hat sich ab Anfang der 90er auf ein Thema konzentriert: Wohnen. Ein schwieriges Feld in der 265.000-Einwohner-Stadt, schon in den Siebzigern, als Elke Kahr mit ihren Eltern in einer heruntergekommenen Arbeiterwohnung mit Plumpsklo aufwuchs. Über die Friedensbewegung kam die heute 55-Jährige 1983 zur KPÖ. Der damalige Parteichef Ernest Kaltenegger schaute sich bei Genossen in Lille die Idee eines "Mieternotrufs" ab, der Hilfe bei Betriebskostenabrechnungen und Streit mit Vermietern bietet. In Kahrs Büro im Rathaus, das stets offen steht, kommen die Menschen aber auch, wenn sie mit einem Antrag auf Pflegehilfe nicht zurechtkommen. "Sie glauben nicht wie froh die sind, dass wir unbürokratisch helfen", sagt Kahr.

Kahr veröffentlicht stets detailliert, was sie verdient - und wie vielen Menschen sie mit ihrem Salär unter die Arme greift.
Kahr veröffentlicht stets detailliert, was sie verdient - und wie vielen Menschen sie mit ihrem Salär unter die Arme greift.(Foto: picture alliance / Matthias Röde)

"Die KPÖ hat sich intensiv um die Leute gekümmert, die fühlen sich geschätzt", sagt der Politikwissenschaftler Klaus Poier von der Universität Graz. Den Erfolg kann er sich trotzdem nicht recht erklären: "Nur Sprechtage abhalten und sich um Wohnungen kümmern, da würde man nicht so viele Stimmen erwarten." Tatsächlich meint Elke Kahr mit "unbürokratischer Hilfe" noch etwas mehr, als sich nur um Wohnungen zu kümmern: Kurz vor dem Gespräch mit n-tv.de kam eine alte Frau zu ihr, deren Dusche repariert werden musste. Die einhundert Euro konnte die Rentnerin nicht aufbringen. In solchen Fällen zückt Kahr ihr Kassenbuch. Als Vizebürgermeisterin verdient sie über 6000 Euro, sie selbst behält nur 1900 Euro für sich. Den Rest verteilt sie an Menschen, die ihre Miete nicht zahlen können, oder den neuen Schulranzen, oder eben die Reparatur der Dusche. Auch die beiden Parteigenossen aus dem Landtag spenden den Großteil ihrer Bezüge, über 100.000 Euro hat die KPÖ nach eigenen Angaben allein 2016 an Bedürftige gezahlt. Selbst die traditionell anti-linken Boulevardblätter berichten wohlwollend über die Wohltätigkeit von Elke Kahr und ihren Genossen.

Ein Rezept gegen die FPÖ?

"Die KPÖ hat sich über die Jahre große Glaubwürdigkeit erarbeitet", sagt Christoph Hofinger, Wahlforscher aus Wien. Er hält die Kommunisten für ein "spannendes Role Model" für andere Parteien. "Sie haben vieles richtig gemacht, persönliche Netzwerke gepflegt. Und sie sind stark im Vermitteln von Empathie." Mit ihrem Erfolgsrezept hält die KPÖ in Graz bislang auch die FPÖ klein, die in Österreich mittlerweile als die "Arbeiterpartei" gilt. Das "Sora"-Institut von Christoph Hofinger stellte bei den Wahlen 2012 fest, dass sich die Wähler von KPÖ und FPÖ in einem Punkt ähnelten: Sie bemängelten eine Verschlechterung der Lebensqualität in Graz. Sie teilen sich das Reservoir der Unzufriedenen auf. "Unser Slogan heißt 'Wir alle sind Graz!'", sagt Kahr, darauf angesprochen. "Das unterscheidet uns zu 100 Prozent von der FPÖ. Das ist eine wirtschaftsliberale Partei, die nichts für die Arbeiter tut und auf sie hinabschaut."

Auf Bundesebene gibt es keine relevante Kraft links neben der SPÖ, die sich an die Unzufriedenen richtet. Auch deswegen versucht Kanzler Christian Kern wohl aktuell, einige linke Ideen in sein Programm aufzunehmen, wie den Mindestlohn und die Vermögenssteuer. Könnten sich die Sozialdemokraten das Rezept gegen den Rechtspopulismus von der KPÖ abschauen? Eher nicht, meint Klaus Poier von der Uni Graz: "Die Großparteien müssen sich auf ihre Basis besinnen, aber nicht mit den alten Rezepten. Nicht mit dem Paternalismus der 60er und 70er Jahre, als man wegen Wohnungen und Jobs zur ÖVP oder SPÖ gegangen ist." Christoph Hofinger sieht dagegen durchaus Anknüpfungspunkte für die SPÖ: "Man könnte den Direktkontakt-Ansatz ins Internet übertragen, da gibt es mit Facebook und Nationbuilder mächtige Kampagnen-Tools."

Für den Sonntag will Hofinger – wie auch andere Umfrageinstitute – lieber keine genaue Prognose abgeben. Grazer Wahlen gelten als völlig unvorhersehbar. "Da ist alles in jede Richtung möglich", sagt Hofinger. Elke Kahr beschreibt das Ziel ihrer Partei knapp: "Ergebnis halten."

Quelle: n-tv.de