Berlin Tag & MachtEs liegt an Merz und Klingbeil, ja, aber auch an den Desinformationsultras
Eine Kolumne von Marie von den Benken
Zwischen Koalitionskrach, Reformstau und Corona-Nachwirkungen verliert Deutschland zunehmend Vertrauen in die Politik. Warum Merz und Klingbeil wie ein schlecht gelauntes Podcast-Duo wirken und Attila Hildmann nicht das Problem ist.
Als Verfasserin politischer Kolumnen sollte man hervorragende Kontakte ins Regierungsviertel vorweisen. Ich beispielsweise verfüge über Handynummern einiger Spitzenpolitiker, die meisten Mitglieder der Regierung folgen mir auf Social Media und ich war häufig mit Kanzlern oder Ministern in Berliner Szene-Restaurants essen. Nicht immer am selben Tisch, okay, aber das sind Details. Um im großen Gedanken-Planschbecken des Hauptstadtjournalismus entsprechend nah am Beckenrand der Macht zu schwimmen, habe ich mir sogar eine Wohnung in Sichtweite des Reichstags gesucht. Mehr investigative Aufopferung kann man kaum erwarten. Oder kennen Sie Sportreporter, die ins Olympiastadion gezogen sind?
Gut, einschlägige Schwergewichte der Polit-Berichterstattung, die mehr Zeit bei "Markus Lanz" verbringen als in der Bundespressekonferenz, klopfen sich ob meiner Reichstags-Relevanz amüsiert auf die Schenkel. Zurecht. Ich war nicht auf Christian Lindners legendärer Sylt-Hochzeit und auch Friedrich Merz feierte seinen 70. Geburtstag ohne mich. Das macht mich uninteressant für nachrichtenrelevante Durchstech-Kumpanei, aber dafür integer für knallharte Berichterstattung. So kann weitestgehend ausgeschlossen werden, dass die Koalitionselite ihr Kommunikationskonzept an mir ausrichtet. Dennoch fallen einschneidende Momente der Bundespolitik auffallend oft unmittelbar vor den Veröffentlichungstermin dieser Kolumne. Zufall oder Chiffre?
Das F in Schwarz-Rot steht für Frustration
Auch dieser Tage fand der Showdown der Woche am Vorabend dieser Aufklärungskolumne statt. Lars Klingbeil, quasi der Julian Nagelsmann der SPD (nebenberuflich Finanzminister), stellte sich den Fragen der Abgeordneten. Ein Ritual, an dem regelmäßig der Koalitionszustand und die Krawallbereitschaft der Randparteien abgelesen werden kann. Kanzler Merz hatte seine Fraktion zuvor übrigens informiert, er würde an der SPD notfalls bis zum bitteren (vorzeitigen) Ende festhalten: "Entweder wir haben gemeinsam Erfolg oder wir scheitern zusammen."
Aktuell sieht es eher nach Gemeinschaftsscheitern aus. Obwohl auch bei Merz langsam die Euphorie über den Einzug ins Kanzleramt tagespolitischer Ernüchterung weicht. Nach dem ausgebliebenen Herbst der Reformen backt der Mittelständler aus dem Sauerland mittlerweile kleinere Brötchen als Deutschland beim ESC. Die Erkenntnis, Regieren erfordere möglicherweise mehr als gegenseitige Schuldzuweisungen, kommt spät - aber vielleicht nicht zu spät. Dass Merz inzwischen offen über Kompromisse spricht, gilt in Teilen der Union bereits als linksextremer Kurswechsel. Wenn er es so schafft, dass sich die Regierung weniger darauf konzentriert, den Koalitionspartner abzukanzeln und mehr auf tragfähige Lösungen hinarbeitet, ist bis 2029 noch genug Zeit, das Ruder rumzureißen.
Politik ist ein Tagesgeschäft. Dass Arbeitsministerin Bärbel Bas Merz "Bullshit" vorwarf oder Merz Lars Klingbeil angeschrien haben soll - alles Schnee von gestern, sobald eine der großen Aufgaben dieser Legislatur erfolgreich erledigt wird. Die bislang vorgelegten Reformen haben das Feuer der Leidenschaft für die aktuelle Regierungsmannschaft allerdings noch nicht entfachen können.
Weder das in die Grundsicherung für Arbeitssuchende übergehende Bürgergeld noch die Gesundheits- und Krankenversicherungsreform haben den historischen Beliebtheitsschwund stoppen können. Gegen die Zufriedenheitsquote der Koalition wirkt selbst Michael Wendler wie ein integrativer Hoffnungsträger der gesellschaftlichen Mitte, dem die Herzen zufliegen. Preist man jetzt noch die ewigen Renten- und Arbeitszeitdebatten, die eskalationsaffine Migrationsfrage, das lediglich als Ankündigung existierende Modernisierungspaket für Steuer- und Wirtschaftsreformen sowie den daraus resultierenden Höhenflug der AfD mit ein, ist die rekordverdächtige Unzufriedenheit nachvollziehbar.
Die Ampel ist weg - die schlechte Laune bleibt
Aber ist die in Umfragen wöchentlich drastischer dokumentierte Ablehnung gerechtfertigt? Ich bin keine Freundin der parteiübergreifend beliebten Alibi-Erklärung, den jeweils aktuellen Erfolgsstau hätte man bedauerlicherweise als Misswirtschaft-Mitgift von der vorherigen Regierung geerbt. Politiker, denen in Momenten steigender Unzufriedenheit plötzlich auffällt, sie könnten ihre im Wahlkampf angekündigten Frontalreformen leider doch nicht verwirklichen, weil ihre Vorgänger ihnen eine realpolitische Ruine hinterlassen haben, wirken weder ambitioniert noch krisenmanagementfähig. Dennoch darf man bei der teilweise überraschend harten Bewertung der Regierungsarbeit nicht unter den Tisch fallen lassen, dass unvorhersehbare aber gleichsam folgenschwere Sondereffekte wie Corona, Russlands Überfall auf die Ukraine, der Nahostkonflikt oder der Krieg im Iran die Steuerkasse in gigantischem Ausmaß belasten. Und dass weder Merz noch Klingbeil diese Entwicklungen voraussehen, vor allem aber nicht hätten verhindern können. Und nun mit allen daraus resultierenden Herausforderungen leben und vor allem regieren müssen.
Insbesondere während der Pandemie driftete die Gesellschaft in einer Stringenz auseinander, die selbst den pessimistischsten Beobachter überraschte. Der öffentliche Diskurs entglitt, das Vertrauen in Politik, Medien, Rechtsstaat und Demokratie verblasste - und die von den Rändern der politischen Gesellschaft in die bürgerliche Mitte drängende vernunftentfernte Debattenkultur schuf den Nährboden für eine faktenbefreite Generalablehnung aller bisherigen Strukturen.
Dabei spreche ich nicht von Trittbrettfahrern auf der Erfolgswelle radikaler Verschwörungsmythen wie den intellektuell verwirrten Attila Hildmann. Der Ex-Gastronom tauschte Kochbuch gegen Aluhut und referierte fortan vor dem Reichstag über Zwangsimpfungen, neue Weltordnung, Corona-Diktatur, jüdische Weltverschwörung und Gleichschaltung. Wenn die größte Geheimoperation der Menschheitsgeschichte ausgerechnet von Hildmann, Xavier Naidoo und Jana aus Kassel aufgedeckt wurde, was für eine erbärmliche Verschwörung wäre das gewesen?
Strahlt die Angstökonomie der Coronazeit noch heute auf die Stimmung ab?
Hildmann ist nicht das Problem. Verrückte gab es immer. Während meiner Schulzeit in Hamburg marschierte regelmäßig ein oberkörperfreier Mann mit einem riesigen Holzkreuz durch den Hauptbahnhof und brüllte irgendwas über Jesus. Das wirkte skurril, unzureichend durchdacht und niemand wusste so genau, was er eigentlich sagen wollte. Ein bisschen wie eine Rede von Tino Chrupalla.
Nein, ich spreche von Arbeitskollegen, Familienmitgliedern, Nachbarn und Freunden, die plötzlich von Biowaffen aus Wuhan, Bevölkerungsreduktion, Turbo-Krebs oder Genexperimenten schwadronierten. Diese bildungsresistenten Querdenker, Desinformationsultras und Wanderprediger des digitalen Misstrauens sind ja mit Corona nicht plötzlich verschwunden. Die sind noch immer hier. Und in Ermangelung empörungsökonomisch geeigneter Themen im Corona-Kontext erschließen sie zwangsläufig neue Betätigungsfelder. Was läge da näher als den längst ausgesäten Keim des Argwohns gegen die da oben zu einer Blüte pauschaler Regierungskritik emporwachsen zu lassen? Denn ja, man darf von der aktuellen Regierung mehr erwarten als bislang geliefert. In dieser Weltlage aber zu fordern, nach einem Jahr Wirken hätte das Land nun den Turnaround aber wirklich langsam schaffen müssen, scheint mir leicht realitätsfremd.
Hoffnung gibt es dennoch. Vielleicht ist Team Merz eine Turniermannschaft. Ausgeschlossen ist nicht, dass Merz und Klingbeil die Kehrtwende noch schaffen. Mit aktuell diskutierten Maßnahmen wie Erhöhung der Tabaksteuer, Besteuerung von Crypto-Gewinnen, Anhebung des Spitzensteuersatzes oder staatseinnahmenfreundlichen Änderung der Erbschaftssteuer allein wird das nicht gelingen. Mit Rückbesinnung auf das Wesentliche und konstruktiverer Herangehensweise kann es aber funktionieren. Den ernsthaften Willen dazu möchte ich der Regierung nicht absprechen. Nur sollten bald Ergebnisse folgen. Am Ende interessieren sich Wähler nämlich erstaunlich wenig für Koalitionspsychologie. Sie wollen Ergebnisse. Denn wie jede Turniermannschaft weiß: Entscheidend is' auf'm Platz.