Politik

AKK im n-tv Frühstart "Europa muss starken Arm in Nato bilden"

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert ein stärkeres militärisches Engagement. Deutschland könne nicht länger abseits stehen, sagt sie. Die Nato aber bleibe unverzichtbar.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Militärbündnis Nato als den "Eckpfeiler unserer Sicherheitsstruktur" bezeichnet. Dies sei nach wie vor so und bleibe es auch für die Zukunft, sagte sie beim n-tv Frühstart. Gleichwohl gebe es auch internen Diskussionsbedarf, etwa über die Rolle der Türkei in Syrien oder die "unterschiedliche Betrachtungsweise der Bedrohung durch Russland".

Sie forderte, dass Europa innerhalb der Nato einen "starken Arm" bilde. Denn "wir können uns nicht darauf verlassen, dass die Amerikaner in jedem Konflikt, der sehr viel mehr mit europäischen Interessen zu tun hat, immer auch uns vorangehen". Deswegen müsse man auch eigene Kräfte bilden, aber innerhalb einer transatlantischen Partnerschaft und "nie, um die Nato zu ersetzen".

Mit Blick auf neue Einsätze der Bundeswehr sagte die Ministerin, dass es darum gehe, die veränderten Realitäten in der Welt anzuerkennen, etwa in der Sahel-Zone. "Wir werden die Entscheidung treffen müssen, ob wir dort vor Ort aktiv werden - nicht nur militärisch, sondern militärisch immer nur, um die Grundlage zu legen für eine zivile Stabilisierung." Andernfalls werden wir die Probleme in Europa zu lösen haben. Es gebe dabei "die Erwartung der anderen Mitgliedsländer an Deutschland, dass wir unsere Rolle spielen". Wenn es sich um sicherheitspolitische Fragen Deutschlands und Europas handelt, "können wir nicht mehr abseits stehen".

Auf die Frage, ob die Bundeswehr angesichts der vielen Mängel überhaupt in der Lage sei, noch mehr Verpflichtungen einzugehen, sagte die Ressortchefin, man müsse noch mehr daran arbeiten, dass die Einsatzbereitschaft sowohl im Normalbetrieb im Inneren als auch dann, wenn es in Auslandseinsätze gehe, gewährleistet sei. "Wenn wir unsere Soldaten ins Ausland schicken, dann sind sie auch entsprechend ausgerüstet und ausgestattet."

Quelle: n-tv.de, jwu