Politik

Abschied nach Wahlschlappe Ex-Premier Renzi gibt Parteispitze ab

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Renzi verlässt die Pressekonferenz, nachdem er seinen Rückzug angekündigt hat.

(Foto: REUTERS)

Bei der italienischen Parlamentswahl stürzen die Sozialdemokraten von Matteo Renzi auf 19 Prozent der Stimmen ab. Knapp 24 Stunden nach dem Desaster verkündet der frühere Premier seinen Rückzug von der Parteispitze und den Weg in die Opposition.

In Italien hat der frühere Premierminister Matteo Renzi nach der historischen Schlappe seiner Sozialdemokraten seinen Rücktritt angekündigt. Die Niederlage zwinge die Partei, "eine neue Seite aufzuschlagen", sagte Renzi in Rom. "Es ist selbstverständlich, dass ich die Führung der Partito Democratico abgebe." Der Platz der PD sei nun in der Opposition.

Die Regierungspartei PD war bei der Wahl am Sonntag auf nur rund 19 Prozent gekommen. Die Partei, der auch Ministerpräsident Paolo Gentiloni angehört, verlor auch wichtige Direktmandate in Hochburgen wie der Toskana oder in Umbrien. Bei der Wahl 2013 lag die PD noch bei 25,4 Prozent.

Rein theoretisch könnte die PD ein Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung schließen, die bei der Wahl stark zugelegt, aber auch keine Mehrheit bekommen hat. Koalitionsverhandlungen dürfen allerdings erst nach dem 23. März geführt werden, wenn das neue Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt.

Unbeliebter Hoffnungsträger

Der 43-jährige Renzi galt einst als Hoffnungsträger, der Italien wieder aus der Krise führen könnte. Anfang 2014 hatte er das Amt des Ministerpräsidenten übernommen, nachdem er seinen Parteikollegen und Vorgänger Enrico Letta aus dem Amt gedrängt hatte. Renzis Popularität begann zu schwinden, als er das Verfassungsreferendum im Dezember 2016 zur Abstimmung über seine eigene politische Zukunft erklärte. Nach dem Scheitern des Referendums musste er als Regierungschef zurücktreten.

Im Mai vergangenen Jahres hatte er den Vorsitz der Partei zurückerobert. Vor allem dem linken Flügel seiner Partei passte Renzis Modernisierungskurs nicht. Ehemalige Parteikollegen wie der bisherige Senatspräsident Pietro Grasso traten bei der Wahl getrennt von der PD mit der eigenen Linkspartei Liberi e Uguali an. Die Partei habe unter seiner Führung Fehler gemacht, sagte Renzi. Einer davon sei gewesen, nicht schon 2017 Wahlen durchgesetzt zu haben.

Die Schlappe für die PD ist ein weiteres Beispiel für kriselnde sozialdemokratische Parteien in Europa. Bevor die SPD bei der Bundestagswahl im vergangenen September auf ein Rekordtief von nur noch 20,5 Prozent absackte, mussten 2017 schon die niederländische Arbeiterpartei und die Sozialisten in Frankreich bei Parlamentswahlen dramatische Stimmenverlust hinnehmen. Andererseits konnte im selben Jahr in Großbritannien die Labour-Partei Zugewinne verbuchen.

Quelle: ntv.de, chr/dpa

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