Länder könnten nachziehenFür Verfassungsschutz ist Scientology zu irrelevant für weitere Beobachtung
In den vergangenen Jahren ist die Bedeutung der Scientology-Organisation nach Einschätzung der Verfassungsschützer gesunken. Inzwischen sei deren Überwachung nicht mehr erforderlich.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die planmäßige Beobachtung der Scientology-Organisation eingestellt. "Nachdem die 'Scientology Organisation' auf Bundesebene in den letzten Jahren an Relevanz verloren hat, wird ihre Bearbeitung im BfV nicht länger als bundesweiter, eigenständiger Phänomenbereich fortgeführt", teilte die Behörde mit. Damit entfalle auch die gesonderte Ausweisung von Scientology im Verfassungsschutzbericht. Laut SWR und ARD konzentriert sich die Behörde stärker auf aktuelle Problemfelder wie Spionage, Sabotage oder Terrorismus.
Von Fall zu Fall wird der Verfassungsschutz aber weiter in Sachen Scientology aktiv werden: "Unabhängig davon werden aber Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, die von diesem Personenpotenzial ausgehen, auch weiterhin durch den Verfassungsschutz bearbeitet", teilte das BfV weiter mit. Die Behörde verwies darauf, dass die ideologische Einordnung extremistischer Bestrebungen "arbeitsorganisatorischen Zwecken" dient.
Nach Informationen von SWR und ARD prüfen in den von Scientology-Aktivitäten besonders betroffenen Bundesländern Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg die Landesbehörden gleichfalls, die gesonderte Beobachtung von Scientology einzustellen oder vollzogen dies bereits.