Politik

Ein Kabinett im Schnelldurchlauf Gentiloni sucht Italiens künftige Minister

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Paolo Gentiloni wird wohl Schlüsselpositionen in seiner Regierung an bekannte Gesichter vergeben.

(Foto: imago/Insidefoto)

Sehr lange dürfte die Regierung unter Paolo Gentiloni wohl nicht im Amt sein - viele Italiener fordern Neuwahlen. Auch deshalb wird sich der neue Ministerpräsident mit der Kabinettsbildung beeilen müssen. Experimente bei der Ministersuche sind nicht zu erwarten.

Nach der Ernennung des bisherigen Außenministers Paolo Gentiloni zum neuen Ministerpräsidenten Italiens hat die Suche nach Ministern für die Regierung begonnen. Es wird erwartet, dass Schlüsselposten wie das Finanzministerium mit den gleichen Politikern besetzt werden wie in der Regierung unter Ex-Premier Matteo Renzi. Der war nach einem gescheiterten Verfassungsreferendum vergangene Woche zurückgetreten.

Staatspräsident Sergio Mattarella hatte Gentiloni am Sonntag mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Der 62 Jahre alte Sozialdemokrat muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen und zur Vereidigung zu Mattarella zurückkehren. Dann müssen beide Parlamentskammern Gentiloni in einem Vertrauensvotum bestätigen.

Das Prozedere dürfte innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein. Beim EU-Jahresendgipfel kommenden Donnerstag in Brüssel könnte der neue Regierungschef sein Debüt geben. Erwartet wird, dass Pier Carlo Padoan Finanzminister bleibt. Seine Expertise ist nun besonders gefragt, da sich die Krise der italienischen Bank Monte dei Paschi di Siena in den vergangenen Tagen extrem zugespitzt hatte und eine Rettung durch den Staat im Gespräch ist.

Mehrheit will Neuwahlen

Auch Innenminister Angelino Alfano und Verteidigungsministerin Roberta Pinotti gelten als gesetzt. Dagegen ist die Zukunft von Reformministerin Maria Elena Boschi, die die gescheiterte Verfassungsreform verfasst hatte, ungewiss. Auch muss ein neuer Außenminister ernannt werden.

Lange Bestand wird die neue Regierung aller Voraussicht nach nicht haben. Fast alle Parteien fordern Neuwahlen. Dem Urnengang steht derzeit das Wahlrecht im Wege, das nur für das Abgeordnetenhaus gilt und von der neuen Regierung geändert werden müsste. Die regulären Parlamentswahlen wären im Frühjahr 2018.

Quelle: ntv.de, jug/dpa

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