Politik

Rückkehr auf die Landesebene Giffey zieht sich aus Bundespolitik zurück

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Franziska Giffey möchte "Gutes für die Stadt bewegen".

(Foto: imago images/IPON)

Familienministerin Giffey plant einen Umzug auf die landespolitische Bühne der Hauptstadt. Die ehemalige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin kandidiert 2021 für das Berliner Abgeordnetenhaus. Als ausgemacht gilt, dass Giffey sich auch um den Posten des Regierenden Bürgermeisters bewirbt.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich für die SPD um einen Platz im Berliner Abgeordnetenhaus bewerben. Die SPD Neukölln habe sie als Kandidatin für die Wahl im Herbst 2021 nominiert, teilte Giffey auf Facebook mit. "Als ehemalige Kreisvorsitzende der SPD Neukölln, Bezirksbildungsstadträtin und Bezirksbürgermeisterin und heutige Bundesfamilienministerin habe ich mich entschieden, wieder in die Landespolitik zurückzukehren." Sie wolle in und für Berlin Politik machen und Gutes für die Stadt bewegen.

Giffey tritt im Wahlkreis Rudow an. Als inhaltliche Schwerpunkte nannte die 42-Jährige unter anderem den Wohnungsbau, den Ausbau der U-Bahnlinien und den Themenkomplex Sicherheit und Recht.

Auf dem SPD-Parteitag am 31. Oktober sollen Giffey und Berlins Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Landesverbands gewählt werden. Am 19. Dezember will die Berliner SPD dann ihren Spitzenkandidaten beziehungsweise ihre Spitzenkandidatin bestimmen. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass es auf Giffey hinausläuft.

Der Regierende Bürgermeister und jetzige Landesvorsitzende Michael Müller hatte schon im Januar mitgeteilt, nicht mehr für den Landesvorsitz zu kandidieren. Er strebt nun in den Bundestag. Allerdings verläuft die Suche nach einem Wahlkreis nicht ganz reibungslos. Erst fuhr ihm SPD-Vize Kevin Kühnert im Heimatbezirk in die Parade. Dann kündigte die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli an, sich ebenso wie Müller im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf um ein Bundestagsmandat bewerben zu wollen. Das letzte Wort haben nun die Mitglieder.

Quelle: ntv.de, mdi/dpa/AFP