Der Spott kam prompt: Bei einem TV-Auftritt gerät Grünen-Chef Habeck beim Thema Pendlerpauschale ins Schlingern. Anschließend ärgert er sich über seinen Aussetzer. Von seiner Kritik aber rückt er nicht ab.

Grünen-Chef Robert Habeck hat sich über seinen Irrtum zur Pendlerpauschale nach eigenen Worten "tierisch" geärgert - hält aber im Grundsatz an seiner Kritik fest. "Natürlich ärgere ich mich tierisch, dass mir das unterlaufen ist", sagte er. "Ich hatte gestern die genauen Regeln, auf welche Arten Bahnfahrer ihre Kosten bei der Steuer geltend machen können, nicht auf dem Zettel. Das habe ich dann ja auch eingeräumt", sagte er zu seinem Auftritt in der Sendung "Bericht aus Berlin" vom Vortag. Dort hatte sich der 50-Jährige nicht sattelfest gezeigt, was Wirkung und Ausgestaltung der Entfernungspauschale angeht, über die Berufspendler Steuern sparen können.

Habeck hatte die Pauschale, die die große Koalition als Teil des Klimapakets von 2021 ab dem 21. Kilometer erhöhen will, als Anreiz kritisiert, weitere Strecken zu fahren. Darauf angesprochen, dass die Pendlerpauschale für alle Verkehrsmittel gelte, kam der Grünen-Chef ins Stottern: "Dann ist es ja nur die Erstattung des Bahntickets, und die... oder wird die dann... das weiß ich gar nicht."

Nun präzisierte er seine Kritik: Die geplante Erhöhung der Pauschale von 30 auf 35 Cent pro Kilometer zehre die "ohnehin kaum wahrnehmbare Lenkungswirkung beim CO2-Preis auf Benzin und Diesel in den ersten Jahren komplett auf", sagte er. Gut verdienende Pendler würden sogar steuerlich mehr entlastet als belastet. "Und sie schafft keinen neuen Bahnhof, keine zusätzliche Zugverbindung, keinen verlässlicheren Takt, um vom ländlichen Raum bequem zur Arbeit zu kommen." Spitzenverdiener profitierten viel stärker als Normalverdiener, Geringverdiener gingen leer aus, sagte Habeck.

Sozialminister Hubertus Heil hatte nach dem TV-Auftritt getwittert: "Der Grünen-Chef, die Berufspendler und das Klima: Viel Meinung, wenig Ahnung." Die Grünen hatten zuvor die Entscheidungen des Klimakabinetts heftig kritisiert und angekündigt, über den Bundesrat nachschärfen zu wollen.

Teil des Klimapakets ist, die Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer von 2021 an von 30 auf 35 Cent pro Kilometer zu erhöhen, befristet bis Ende 2026. Diesen Betrag darf man von den zu versteuernden Einkünften abziehen.