Politik
Palästinenser protestieren gegen den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem.
Palästinenser protestieren gegen den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem.(Foto: imago/UPI Photo)
Sonntag, 03. Dezember 2017

Streit um Jerusalem: Hamas droht Trump mit Intifada

Sowohl Israelis als auch Palästinenser beanspruchen Jerusalem als ihre Hauptstadt. Ausländische Botschaften befinden sich deswegen allesamt in Tel Aviv. Sollte US-Präsident Trump diesen Zustand ändern, will die Hamas blutigen Widerstand leisten.

Die radikalislamische Hamas hat US-Präsident Donald Trump mit einem neuen Palästinenseraufstand gedroht. Sollte Trump kommende Woche Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen und die Botschaft der USA von Tel Aviv dorthin verlegen, "dann rufen wir die Palästinenser dazu auf, die Intifada wiederaufleben zu lassen", warnte die Gruppierung. Mit dieser Entscheidung würden die USA Israel bei dem "Verbrechen" unterstützen, Jerusalem zur rein jüdischen Stadt zu machen und "von Palästinensern zu leeren".

Medienberichten zufolge überlegt Trump, die US-Botschaft in Israel am Montag von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, was einer Anerkennung der Stadt als Hauptstadt Israels gleichkäme. Einen solchen Schritt hatte er im Wahlkampf versprochen. Israels Regierung dringt darauf, die Palästinenser lehnen dies vehement ab.

Derzeit befinden sich die ausländischen Botschaften in Israel sämtlich in Tel Aviv, weil der Status von Jerusalem nicht endgültig geklärt ist. Sowohl Israel als auch die Palästinenser beanspruchen die Stadt als Hauptstadt.

Warnung von Abbas

Bisherige US-Regierungen hatten ihre Botschaft in Tel Aviv belassen, um einer endgültigen Regelung der Jerusalem-Frage nicht vorzugreifen - obwohl der US-Kongress bereits 1995 ein Gesetz beschlossen hatte, das die Verlegung der Botschaft vorsieht.

Seitdem haben aber alle US-Präsidenten alle sechs Monate ein Dekret unterzeichnet, dass die Gültigkeit des Gesetzes aussetzt. Am Montag wäre die nächste Unterzeichnung fällig - allerdings signalisierte das Weiße Haus laut US-Medien, dass Präsident Trump den Umzug der Botschaft nach Jerusalem nicht mehr aufschieben wolle.

Bereits am Freitag hatte das Büro von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gewarnt, dass ein solcher Schritt "den Friedensprozess zerstören würde". Bei der letzten Intifada, die im Jahr 2000 begann, wurden rund 3000 Palästinenser und rund tausend Israelis getötet.

Quelle: n-tv.de