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61 Millionen Euro beantragt Hat Seehofer Einheitsjubiläum vergessen?

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Am 3.10.1990 feierte rund eine Million Menschen vor dem Reichstagsgebäude die Deutsche Einheit.

(Foto: dpa)

Wie überraschend kommen der 30. Jahrestag der Deutschen Einheit und die damit zusammenhängenden Feierlichkeiten im kommenden Jahr? Für das Innenministerium ziemlich "unvorhergesehen" - deshalb fordert es nun außerplanmäßig Geld vom Finanzminister.

Das für Heimat zuständige Bundesinnenministerium fordert für die Feierlichkeiten zum Jubiläum 30 Jahre Deutsche Einheit kurzfristig zusätzliche 61 Millionen Euro. Nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" hat das Haus von Minister Horst Seehofer für die Feiern 2020 rückwirkend für das laufende Haushaltsjahr eine "überplanmäßige Ausgabe" in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro und für das Haushaltsjahr 2020 eine "außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung" in Höhe von 31 Millionen Euro bei Finanzminister Olaf Scholz beantragt. Das gehe aus einem Schreiben von Finanzstaatssekretärin Bettina Hagedorn an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor. 

Üblicherweise hätte Seehofer das Geld bei den Haushaltsverhandlungen 2019 und 2020 beantragen müssen. Laut "Süddeutscher Zeitung" darf Scholz während des Haushaltsjahres nur dann zusätzliches Geld bewilligen, wenn etwas Unvorhergesehenes passiert - eine Naturkatastrophe etwa. "Das Bedürfnis ist unvorhergesehen", schreibt Hagedorn der Zeitung zufolge dann auch. "Die Erkenntnis der Notwendigkeit, den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit...sowohl inhaltlich als auch vom Umfang her in ganz besonderer Weise zu nutzen, nahm erst nach Abschluss der Beratungen des Bundeshaushaltes 2019 durch den Haushaltsgesetzgeber substanziell Kontur an." 

Zudem sollen die Feierlichkeiten anders als bisher organisiert werden. Statt Festakte wolle Seehofer einen "ernsthaften, ehrlichen Dialog" über Zusammenhalt und Lebensverhältnisse in Ost und West organisieren. Man könne auch über ein Zentrum in Ostdeutschland nachdenken, "das sich im Geiste der Friedensbewegung von 1989 dem weiteren Zusammenwachsen von Ost und West widmet". Laut Zeitung hat Scholz dem Wunsch Seehofers entsprochen. Bis Mitte August solle eine eigens gegründete Jubiläums-Kommission konkrete Pläne für die Feierlichkeiten vorlegen.

Quelle: n-tv.de, ftü/dpa

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