Politik

Gratis-FFP2-Masken für Ärmere Heil wirbt für Corona-Bonus bei Hartz IV

137766606.jpg

Die Corona-Krise ist laut Arbeitsminister Heil vor allem für Menschen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, ein Kraftakt.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Pandemie belastet Bedürftige ohnehin schon. Obligatorische FFP2-Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen gehen zusätzlich ins Geld. Arbeitsminister Heil will wegen "Corona-bedingter Belastungen" Grundsicherung und Hartz-IV bezuschussen. Die Idee ist aber schon einmal gescheitert.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wirbt für einen an die Dauer der Corona-Krise geknüpften Zuschuss an Hartz-IV-Bezieher sowie für Ältere in der Grundsicherung und Menschen mit Behinderungen. Die genaue Höhe ließ der SPD-Politiker aber offen. "Das Bundesarbeitsministerium arbeitet mit Hochdruck an entsprechenden Konzepten", sagte Heil in Berlin. Er räumte allerdings ein, dass seine Pläne noch nicht in der Koalition und in der Bundesregierung abgestimmt seien. Dazu solle es am Wochenende und Anfang kommender Woche Gespräche geben.

"Mir ist wichtig, dass unsere Gesellschaft in dieser Krise auch sozial zusammenbleibt", sagte Heil. Der Schutz vor Corona dürfe keine Frage des Geldbeutels sein. Er schlage daher einen "Zuschuss für Corona-bedingte Belastungen" in der Grundsicherung vor: "Wir arbeiten gerade an Konzepten und werden die genaue Höhe festzulegen haben."

Heil begründete seinen Vorschlag eines Zuschusses damit, dass Kitas, Schulen und viele soziale Einrichtungen geschlossen seien. Zudem entstünden zusätzliche Ausgaben, etwa für Hygiene-Artikel. Das sei für viele ein "finanzieller Kraftakt". Dies treffe vor allem Kinder, Alleinerziehende, Ältere, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen seien.

Vorbild: Gratis-Masken für Ältere

Heil verwies zudem darauf, dass der Bund für Ältere kostenlos FFP2-Schutzmasken zur Verfügung gestellt habe. "Wir sollten prüfen, ob wir auch auf diesem Weg das Gleiche für Grundsicherungsempfänger tun können", sagte der Minister. Dies sei angesichts der neuen Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften erforderlich. Auch hier müssten die Details aber noch in der Koalition sowie mit den Ländern geklärt werden.

Im vergangenen Sommer war ein Vorstoß der SPD für einen Corona-Aufschlag auf die Hartz-IV-Regelsätze am Widerstand der CDU/CSU gescheitert. Angesichts der langen Dauer der pandemiebedingten Härten sei jedoch "jetzt jedem klar, dass wir die beschriebenen Härten sozial abfedern müssen", zeigte sich Heil optimistisch, dass es nun zu einer Einigung in diesem Punkt kommen werde.

Quelle: ntv.de, lwe/dpa/AFP

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen