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Freitag, 20. April 2018

Minister segnen Bundesamt ab: Historische Autobahn-Reform läuft an

Das deutsche Autobahnnetz ist 13.000 Kilometer lang. Um seinen Zustand kümmern sich bisher die Länder. Das wird sich künftig ändern. Der Bundesverkehrsminister plant die "größte Reform in der Geschichte der Autobahnen". Mehrere Städte profitieren.

Der Bund übernimmt künftig Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der knapp 13.000 Kilometer langen Autobahnen. "Wir treiben die größte Reform in der Geschichte der Autobahnen voran und ordnen das System komplett neu", teilte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg mit. Der CSU-Mann bezeichnete die Beschlüsse als "historisch".

Die Konferenz stimmte Scheuers Standortkonzept für eine Infrastrukturgesellschaft und ein dazugehöriges Fernstraßenbundesamt einstimmig zu. Die Länder geben dafür langjährige Zuständigkeiten für die Autobahnen ab. So sollen Investitionen beschleunigt und überregionale Schwerpunkte besser durchgesetzt werden.

Die 15.000 betroffenen Mitarbeiter bekämen "umfassende Sicherheit, was ihren Arbeitsplatz angeht", sagte Scheuer. Die Interessen der Beschäftigten und ihrer Familien würden hinsichtlich Status, Arbeitsplatz und Arbeitsort gewahrt. "Versetzungen gegen den Willen der Beschäftigten wird es nicht geben", betonte Scheuer.

Hauptstandort für Verwaltung wird noch gesucht

Die Infrastrukturgesellschaft - eine bundeseigene GmbH - wird ihren Sitz in Berlin haben. Vorgesehen sind zudem zehn regionale Niederlassungen mit Außenstellen. Die Niederlassungen sollen bundesländerübergreifend ein vergleichbar großes Bestandsnetz und ein vergleichbar großes Streckennetz im Jahr 2030 betreuen. Der Hauptstandort des Fernstraßenbundesamtes ist noch unklar. Scheuer sagte: "Ich schlage da aus guten Gründen Leipzig vor." Das Kabinett muss diesem Vorschlag allerdings noch zustimmen.

Neben dem Hauptsitz soll es bis zu vier weitere Standorte geben - im Gespräch sind Gießen, Hannover, Bonn sowie eine weitere Stadt in Bayern oder Baden-Württemberg. Über diesen vierten Standort müsse man sich noch unterhalten, sagte Bayerns CSU-Verkehrsministerin Ilse Aigner.

Die Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung wurde in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen. Nach einem Dialogprozess mit den Beschäftigten, Personalvertretungen, Berufsverbänden, Gewerkschaften und Ländern soll das Standortkonzept spätestens Ende des ersten Halbjahres 2018 fertig sein.

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Quelle: n-tv.de