Politik

"Ein bisschen gespannt" Hohe Beteiligung beim SPD-Mitgliedervotum

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Am Sonntag fällt die Entscheidung bei den Sozialdemokraten.

(Foto: picture alliance / Kay Nietfeld/)

Große Koalition oder Opposition? Über diese Frage lässt die SPD erneut ihre Basis abstimmen. Vor vier Jahren nahmen fast 80 Prozent der Mitglieder teil. Auch diesmal ist die Mobilisierung offenbar groß.

An der Mitgliederbefragung der SPD über eine Beteiligung an einer neuen großen Koalition haben sich Hunderttausende Sozialdemokraten beteiligt. "Wir wissen schon jetzt, dass es eine sehr, sehr hohe Beteiligung gegeben haben wird", sagte der kommissarische Parteichef Olaf Scholz am Samstag kurz vor einer Vorstandsklausur seiner Partei in Berlin.

Unabhängig vom Ausgang des Votums will die Partei mit ihrem Führungstreffen nach Angaben von Fraktionschefin Andrea Nahles ein Signal geben, dass die Debatte über die Erneuerung der Partei nun beginne. "Ich bin natürlich auch ein bisschen gespannt, wie das Ergebnis ist", räumte sie ein. "Es wird doch hoffentlich kein negatives Ergebnis geben".

Scholz sagte, das Ergebnis werde in jedem Fall dazu beitragen, dass die SPD geschlossen weitergehe. Unglaublich viele Mitglieder hätten sich an der Debatte über den Koalitionsvertrag mit den Unionsparteien beteiligt. "Das führt zusammen". Das spüre man schon jetzt. Mit Blick auf die Entscheidung der Mitglieder, die am Sonntagmorgen bekanntgegeben werden soll, sprach der kommissarische SPD-Chef von einem wichtigen Wochenende für die SPD. Die Partei habe seit Anfang vergangenen Jahres rund 50.000 neue Mitglieder gewonnen. "Deshalb ist die SPD unverändert eine sehr kräftige Volkspartei", sagte er. Die Sozialdemokraten wollten jetzt die Grundlage dafür legen, dass sich das bei künftigen Wahlen auch in Stimmen niederschlage.

"Ich bin zuversichtlich"

Nahles unterstrich, es sei ihr wichtig, dass die SPD Raum schaffe für wichtige Zukunftsdebatten. Dieser Prozess beginne mit der aktuellen Klausur. Die SPD wolle sich auf "Herz und Nieren" prüfen, ob ihre politischen Antworten noch für die Zukunft ausreichten, sagte die designierte Parteivorsitzende.

Auch die geschäftsführende Bundesfamilienministerin Katarina Barley blickt dem Ausgang des SPD-Mitgliedervotums optimistisch entgegen. "Ich bin zuversichtlich, dass eine Mehrheit unserer Mitglieder Ja zu diesem Koalitionsvertrag sagt", sagte Barley der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Den SPD-Mitgliedern sei die Verantwortung bewusst, die sie mit ihrer Entscheidung trügen. Im vorliegenden Koalitionsvertrag habe die SPD viel gute Politik durchgesetzt, sagte Barley. Als Beispiele nannte sie die Einführung eines staatlich geförderten sozialen Arbeitsmarkts, die Investitionen in gute und gebührenfreie Kitas oder die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder.

Das Mitgliedervotum ist seit Mitternacht abgeschlossen. Die Auszählung der Stimmen soll am späten Nachmittag beginnen und die ganze Nacht andauern. Sollte die sozialdemokratische Basis mehrheitlich Ja sagen zum Koalitionsvertrag, steht einer neuen Regierungskoalition aus SPD, CDU und CSU nichts mehr entgegen.

Quelle: ntv.de, cro/rts