Die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Holocausts des Landtags von Sachsen-Anhalt wird in diesem Jahr verschoben. Der Grund ist eine ursprünglich für denselben Tag angesetzte Bauerndemo in direkter Nähe. Ein Bauernverband findet die Absage "nicht nachvollziehbar".

Die Veranstaltung zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar im Landtag von Sachsen-Anhalt soll in den März verschoben werden. Das berichtet die "Jüdische Allgemeine" unter Verweis auf die Landtagsverwaltung. Weiterhin stattfinden sollen allerdings die stillen Kranzniederlegungen am Denkmal für die verfolgten und ermordeten Magdeburger Sinti und Roma am Domplatz in Magdeburg.

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Der Landtag von Sachsen-Anhalt hatte eine für Samstag geplante Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus wegen angekündigter Bauernproteste abgesagt. Die gemeinsam mit der Landesregierung im Plenarsaal vorgesehene zentrale Gedenkstunde des Landes Sachsen-Anhalt zum nationalen Holocaust-Gedenktag finde nicht statt, teilte Landtagspräsident Gunnar Schellenberger am Donnerstag mit.

Ursächlich hierfür war, dass der Landesbauernverband Sachsen-Anhalt für den Samstag eine Kundgebung mit 2500 Teilnehmern und 300 Traktoren angemeldet hatte. Es werde dadurch nicht möglich sein, für ein "angemessenes, würdiges Gedenken an die Opfer des Nationalismus durch den Landtag noch für eine ungehinderte An- und Abreise noch jederzeit für eine vollständige Gewährleistung der Sicherheit der an der Veranstaltung Teilnehmenden Sorge zu tragen", so Schellenberger in der Erklärung.

Bauern verschieben Protest

Zwischenzeitlich erklärten sowohl der Bauernverband Sachsen-Anhalt als auch der Bauernbund Sachsen-Anhalt, dass die Protestkundgebung gegen die Haushaltspolitik der Bundesregierung unter dem Motto "Zu viel ist zu viel" von Samstag auf Sonntag verschoben werde. Die Absage der Gedenkveranstaltung ist, aus Sicht des Bauernbundes, "nicht nachvollziehbar" und "überraschend".

"Es ist sehr bedauerlich, dass die ganze Situation sich derart zugespitzt hat. Man hätte über alles im Vorfeld mit den Veranstaltern der Protestkundgebung reden können. Sowohl zeitliche und räumliche Änderungen unserer Kundgebung wären jederzeit noch möglich gewesen", sagte der Präsident des Bauernbundes Sachsen-Anhalt Martin Dippe.

"Wir hatten niemals vor, in Konflikt mit der Gedenkstunde im Landtag zu kommen, da wir diese sehr respektieren. Mit der Verschiebung unserer Veranstaltung wollen wir ein Zeichen setzen, die nun entstandene und von uns nicht verschuldete Brisanz aus der Situation zu nehmen."

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde am 3. Januar 1996 durch Bundespräsident Roman Herzog proklamiert. Er ist ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Er bezieht sich auf den 27. Januar 1945, an dem das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau und die beiden anderen Konzentrationslager in Auschwitz durch die Rote Armee im letzten Jahr des 2. Weltkrieges befreit worden sind. Seit der Proklamation des Gedenktages verantworten der Landtag und die Landesregierung am 27. Januar gemeinsam die zentrale Veranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt, wobei die Verantwortung für die Durchführung jährlich wechselt.