Integration in den ArbeitsmarktHunderttausende illegale Migranten in Spanien sollen Papiere bekommen
Die spanische Wirtschaft befindet sich im Aufschwung. Laut Ökonomen ist das auch Migranten zu verdanken. Nun könnte die Zeit der Illegalität für viele von ihnen bald enden. Die Opposition kündigt Widerstand gegen die Pläne an.
Die spanische Regierung will per Dekret den Aufenthaltsstatus von Hunderttausenden Migranten ohne gültige Papiere legalisieren. Der vorgestellte Entwurf der sozialistisch geführten Koalition soll dabei auch die Integration in den Arbeitsmarkt beschleunigen.
"Wir stärken ein Migrationsmodell, das auf Menschenrechten und Integration beruht und mit Wirtschaftswachstum und sozialem Zusammenhalt vereinbar ist", sagte Migrationsministerin Elma Saiz. Sie wies darauf hin, dass Ökonomen das vergleichsweise starke Wirtschaftswachstum in Spanien und den Rückgang der Arbeitslosigkeit auch auf die Offenheit für Einwanderung zurückführen.
Von der Regelung sollen nach Regierungsschätzungen rund 500.000 Menschen profitieren, die meisten davon aus Lateinamerika. Saiz zufolge können Migranten eine Aufenthaltserlaubnis im beschleunigten Verfahren beantragen, wenn sie Ende 2025 seit mindestens fünf Monaten in Spanien leben und nicht vorbestraft sind. Die Erlaubnis soll zunächst bei Erwachsenen für ein Jahr gelten, bei Kindern für fünf Jahre und verlängerbar sein. Nach zehn Jahren ist eine Einbürgerung möglich, für Lateinamerikaner auch früher.
Zustimmung des Parlaments nicht nötig
Da es sich um ein Dekret handelt, kann das Kabinett die Maßnahme in wenigen Wochen ohne Zustimmung des Parlaments in Kraft setzen. Dort war ein ähnlicher, von einer Bürgerinitiative eingebrachter Vorstoß blockiert worden. Oppositionsführer Alberto Nuñez Feijoo kündigte umgehend Widerstand an: Sollte seine konservative Volkspartei die spätestens im kommenden Jahr anstehende Wahl gewinnen, werde er die Migrationspolitik der Regierung rückgängig machen.
Der Denkfabrik Funcas zufolge lebten zu Beginn des vergangenen Jahres rund 840.000 Menschen ohne Papiere in Spanien, verglichen mit rund 100.000 vor acht Jahren.