Politik

Schlangen und Pannen In Berlin braucht man Geduld zum Wählen

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Die Schlange vor den Wahllokalen in der Jane-Addams-Schule in Berlin-Friedrichshain reicht weit über den Schulhof.

(Foto: dpa)

Schlangen an den Wahllokalen, verschlossene Türen und vertauschte Wahlzettel - das ist die Realität am Wahlsonntag in Berlin. Grund für die Schwierigkeiten sind unter anderem so viele Abstimmungen auf einmal wie nirgends sonst.

Berlinerinnen und Berliner geben heute nicht nur ihre Stimmen für die Bundestagswahl ab, sondern wählen auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Außerdem stimmen sie über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" ab. Nach Angaben der Landeswahlleitung gab es in Berlin noch nie derart viele Abstimmungen an einem Tag. Das bedeutet, dass die Wahlunterlagen recht umfangreich sind und auch der Wahlvorgang länger dauert.

In vielen der mehr als 2000 Wahllokale in der Hauptstadt waren die Folgen unübersehbar, zum Teil bildeten sich lange Schlangen. Wahlhelfer sprechen von Wartezeiten von bis zu eineinhalb Stunden bis zur Stimmabgabe. Wählende sollten dies bei der Planung ihrer Stimmabgabe berücksichtigen. Bis zum Mittag haben bisher 27,4 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Damit lag die Wahlbeteiligung etwa so hoch wie bei der Bundestagswahl 2017, als es um die Uhrzeit 27,2 Prozent waren, wie die Landeswahlleiterin mitteilte.

Bis 18 Uhr ist die Stimmabgabe möglich, dann gibt der Wahlvorsteher den Ablauf der Wahlzeit bekannt. Danach werden laut der Bundeswahlordnung nur noch die Wähler zur Stimmabgabe zugelassen, die vor Ablauf der Wahlzeit erschienen sind und sich im Wahlraum oder aus Platzgründen davor befanden. Haben alle diese Wählerinnen und Wähler ihre Stimme abgegeben, erklärt der Wahlvorsteher die Wahlhandlung für geschlossen. Erst dann kann mit der Auszählung begonnen werden.

Feuerwehreinsatz am Türschloss

In einigen Berliner Wahllokalen kam es außerdem zu Verzögerungen und ungültigen Stimmabgaben. Betroffen waren Stimmzettel aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf. In den Wahllokalen 404, 407 und 408 in der Spartacus Grundschule in Friedrichshain lagen nach Angaben aus dem Wahllokal für die Abgeordnetenhauswahl nur Stimmzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf vor.

Bis die richtigen Stimmzettel nachgeliefert wurden, mussten die Wahllokale zeitweise geschlossen werden. Auch anschließend ging es nur mit Verzögerungen weiter. Zudem mussten einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden. Im Wahllokal Friedrichshain 423 musste der Wahlvorgang nach ntv.de-Informationen zwischendurch gestoppt werden, weil einer der Stimmzettel ausgegangen war. Am Morgen waren auch dort offenbar zuerst die falschen Zettel geliefert und dann zu wenig richtige nachgeliefert worden.

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Nur mithilfe der Feuerwehr konnten Wählerinnen und Wähler zu den Wahlkabinen und zur Abstimmung in zwei Wahllokalen im Gebäude der Beuth Hochschule für Technik in der Luxemburger Straße in Berlin-Mitte gelangen. Wegen Problemen mit der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig wie geplant in das Gebäude der Mensa Nord des Studierendenwerkes mit den Wahllokalen 102 und 106. "Wir mussten die Feuerwehr rufen, die mit dem Notschlüssel das Gebäude öffnen konnte", sagt Wahlvorsteher Alexander Radebach. In der Folge konnten die Wahllokale erst mit Verspätung öffnen. Auch dadurch habe sich eine Schlange von Wählerinnen und Wählern gebildet. Sie mussten etwas warten, bevor alles wieder regulär lief. Ihm sei kein Fall bekannt von jemandem, der deswegen nicht wählen konnte. "Lösungen gibt es", sagt Radebach.

Auch in einigen anderen Wahllokalen begannen die Abstimmungen mit Hindernissen. So hatten einige Wahlhelfer kurzfristig abgesagt. Nach Informationen des RBB meldeten sich allein am Samstag im Bezirk Pankow 70 Personen krank. In den Tagen davor habe es bereits 200 Krankmeldungen gegeben. Sie wurden nach Angaben aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin über Nachrückerlisten nachbesetzt. In Spandau erschien ein Wahlbüroleiter nicht, das Wählerverzeichnis musste daraufhin von der Polizei abgeholt werden.

Quelle: ntv.de, sba/dpa

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