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Abes Pendeldiplomatie scheitert Iran verweigert jeden Kontakt mit Trump

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"Keine Botschaft für Trump": Japans Premier Abe dringt im Gespräch mit Ayatollah Chamenei nicht durch.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Spannungen zwischen Iran und den USA sind brandgefährlich. Kein Wunder, dass eine rege Pendeldiplomatie einsetzt: Nach Außenminister Maas versucht nun Japans Regierungschef Abe sein Glück. Doch Ayatollah Chamenei erteilt Gesprächen eine rüde Abfuhr: Der US-Präsident sei einer Antwort nicht würdig.

Im Konflikt mit den USA hat Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei jeden Austausch mit US-Präsident Donald Trump abgelehnt. "Ich betrachte Trump nicht als Person, die es verdient, mit ihr Botschaften auszutauschen. Ich habe keine Antwort für ihn und werde ihm nicht antworten", sagte Chamenei bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe, der sich in Teheran um Vermittlung im Konflikt mit den USA bemüht.

Abe ist der erste Regierungschef Japans, der den Iran seit der Islamischen Revolution 1979 besucht. Tokio ist ein enger Verbündeter der USA, unterhält aber traditionell auch gute Beziehungen zum Iran. Japan hat ein großes Interesse an der Beilegung des Konflikts, da es bis vor kurzem fünf Prozent seines Erdöls aus dem Iran bezog. Wegen der von den USA gegen den Iran verhängten Handelssanktionen musste es die Importe jedoch stoppen.

Chamenei würdigte den guten Willen Japans als Vermittler, aber nicht der Iran sondern der US-Präsident sei aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 ausgestiegen. "Wieso sollte Teheran sich auf erneute Verhandlungen mit solch einer Person einlassen", fragte Chamenei. Außerdem sei es Trumps Ziel, einen Regimewechsel im Iran zu erzwingen. Den aber werde es nicht geben. Überdies hätten die USA kein Recht, über das iranische Atomprogramm zu entscheiden, fügte Chamenei hinzu. "Wir wollen keine Atomwaffen, weil sie gegen islamische Vorschriften verstoßen. Aber wenn wir sie gewollt hätten, hätten uns die Amerikaner nicht daran hindern können", sagte Chamenei, der als oberster Führer in allen strategischen Belangen im Iran das letzte Wort hat.

Zuvor hatte auch Präsident Hassan Ruhani im Gespräch mit dem japanischen Regierungschef betont, dass ohne ein Ende der US-Sanktionen Verhandlungen mit Washington unmöglich seien. Allein der "Wirtschaftskrieg" mit den USA sei für die Spannungen verantwortlich. Der Iran werde niemals einen Krieg beginnen, doch auf einen Angriff eine "furchtbare Antwort" geben, hatte er gewarnt. Abe rief dagegen den Iran auf, eine "konstruktive Rolle" in der Region zu spielen. Eine weitere Destabilisierung der Region und ein "unbeabsichtigter" Gewaltausbruch müssten verhindert werden, sagte Japans Regierungschef.

Iran-Besuch von Maas ebenfalls ohne Ergebnis

Erst am Montag war Bundesaußenminister Heiko Maas zu Gesprächen in Teheran. Auch ihm war es nicht gelungen,  die iranische Führung für neue Gespräche mit den USA zu gewinnen.

Das Atomabkommen von 2015 soll eine iranischen Atombombe verhindern und war vom Iran mit den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland geschlossen worden. Es stellt die iranische Atomindustrie unter Kontrolle und sagt den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen zu.

Vor rund einem Jahr waren die USA einseitig aus der Vereinbarung ausgestiegen und setzten den Iran wieder mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck. Vor einem Monat stellte auch der Iran das Abkommen infrage und setzte den anderen Vertragspartnern eine Frist bis zum 7. Juli, um die in dem Atomabkommen vereinbarten wirtschaftlichen Verpflichtungen zu erfüllen.

Quelle: n-tv.de, mau/AFP/dpa

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