Zehn Jahre nach dem BrexitIst ein Wiedereintritt der Briten in die EU möglich?
Viele Briten bereuen ihre Wahl zum Austritt aus der Europäischen Union vor zehn Jahren. Die Mehrheit der Politiker des Landes jedoch hält nichts von einer Rückkehr des Landes in die EU.
"Brejoin", "Breturn" oder "Bre-entry"? Zehn Jahre nach dem verhängnisvollen Brexit-Votum der Briten für einen EU-Austritt wird diesseits und jenseits des Ärmelkanals über einen Wiedereintritt nachgedacht - wie auch immer der dann heißen könnte. Umfragen zufolge bereut eine klare Mehrheit der Briten den Austritt aus der EU mittlerweile. Die Entscheidung vom 23. Juni 2016 rückgängig machen wollen die meisten Politiker in London aber nicht - zu turbulent war schon der Austritt.
So will Labour-Premierminister Keir Starmer, der 2016 die "Remain"-Kampagne für einen Verbleib in der Europäischen Union unterstützt hatte, zwar enger mit Brüssel zusammenarbeiten - eine Rückkehr in den Binnenmarkt oder eine Vollmitgliedschaft strebt er erklärtermaßen aber nicht an. Sein innerparteilicher Konkurrent Andy Burnham dagegen, der Starmer bald in der Downing Street ablösen könnte, kann sich einen Neu-Beitritt durchaus vorstellen.
EU gibt klare Signale
Doch würde die EU Großbritannien überhaupt wieder aufnehmen? Und wie schwierig wäre ein Wiedereintritt? Eine Umfrage unter Brüsseler Diplomaten ergab Folgendes: Alle standen der Möglichkeit eines britischen Wiedereintritts grundsätzlich positiv gegenüber. Schließlich verfügt Großbritannien über eine starke Wirtschaft, eigene Atomwaffen und einen Sitz im UN-Sicherheitsrat.
Dennoch müssten die Briten bereit sein, auch die "mit einer Mitgliedschaft einhergehenden Kosten zu tragen", sagte ein Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte. London habe immer eine Extrawurst verlangt, das sei nun weggefallen: "Wir müssen jetzt nicht mehr ständig Ausnahmeregelungen finden", sagte er. Ein Wiedereintritt mit dem früheren Briten-Rabatt, durch den London einen Teil seiner gezahlten EU-Beiträge zurückerhielt - das ist für viele undenkbar.
Andererseits werde Großbritannien bis heute von EU-Ländern schmerzlich vermisst, die wie London wirtschaftsliberal und transatlantisch orientiert sind, sagt Sebastien Maillard von der britischen Denkfabrik Chatham House. Ihre Regierungen müssen nun ohne Gegengewicht zu Frankreich auskommen, das zum Beispiel eine gemeinsame Schuldenaufnahme durchgesetzt hat. Mit London wäre das wohl nur schwer denkbar gewesen.
Verschiedene Ziele treffen aufeinander
Wiedereintritts-Verhandlungen würden äußerst schwierig werden, schließlich verlaufen schon die Gespräche über eine Abmilderung der Brexit-Folgen zäh. So sind Beratungen über eine Beteiligung an einem EU-Verteidigungsprogramm an höheren Kosten für London gescheitert. Ein britischer Vorschlag für eine Rückkehr in den Binnenmarkt ohne freien Kapital- und Personenverkehr ist wiederum in Brüssel auf Ablehnung gestoßen.
Immerhin habe der Brexit den verbliebenen EU-Mitgliedern gezeigt, dass ein Austritt eine schlechte Idee sei, führt ein anderer Brüsseler Beamter ins Feld. Heute gebe es nur noch wenige Rechtspopulisten, die mit einem Austritt aus der EU werben. "Es geht nicht mehr um die Frage, ob wir innerhalb oder außerhalb der EU sein wollen, sondern darum, in welcher EU wir leben wollen."
London und Brüssel hoffen nun zunächst, auf einem im Juli geplanten Gipfel mehrere Abkommen schließen zu können - zu Standards für Lebensmittelsicherheit und Tierschutz sowie zum Emissionshandel. Das ist zwar kein Wiedereintritt - vorerst müssen aber wohl kleine Schritte genügen.