Streit um Haushaltspläne Italiens Bildungsminister tritt zurück
26.12.2019, 00:22 Uhr
Lorenzo Fioramonti
(Foto: imago images / tagesspiegel)
Bildungsminister Fioramonti kämpft für mehr Mittel in seinem Ressort. Die italienische Regierung berücksichtigt seine Forderungen im neuen Haushalt allerdings nicht. Fioramonti zieht die Reißleine und tritt zurück.
Italiens Bildungsminister Lorenzo Fioramonti ist nach eigenen Angaben zurückgetreten. Er habe Ministerpräsident Giuseppe Conte ein entsprechendes unwiderrufliches Schreiben zukommen lassen, sagte Fioramonti. Grund sei, dass sein Ministerium nicht die Gelder erhalten habe, die unbedingt für bessere Schulen und Universitäten benötigt würden.
Der ehemalige Wirtschaftsprofessor hatte kurz nach der Regierungsbildung im September erklärt, er werde zurücktreten, wenn die Bildungsausgaben nicht um drei Milliarden Euro erhöht würden. Der Haushalt war am Montag ohne entsprechende Gelder verabschiedet worden. "Es sollte niemanden überraschen, dass ein Minister sein Wort hält", sagte Fioramonti.
Der Schritt ist ein Rückschlag für die Regierung, deren Parteien in zahlreichen Punkten überkreuz liegen. Fioramonti gehört der 5-Sterne-Bewegung an, deren Chef Luigi Di Maio in den eigenen Reihen in der Kritik steht. Zuletzt wechselten drei ihrer Senatoren zur Opposition.
Quelle: ntv.de, mba/rts