Politik

Johnson droht Brexit-Quittung Jetzt beginnt das Schottland-Drama

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Anti-Brexit-Proteste und Pro-Unabhängigkeits-Demo in Edinburgh im März. Die Frage "Ist es der Brexit wert?" wird sich auch in Zukunft stellen - und dass sich eine Katalonienfahne in die blau-weiße Menge mischte, war kein Zufall.

(Foto: REUTERS)

Briten-Premier Johnson erkämpft sich mit einem großen Wahlsieg das Mandat für den Brexit. Doch in Schottland fällt er mit seinem Programm durch. Regierungschefin Sturgeon ruft nun nach einem erneuten Unabhängigkeitsreferendum. Welche Chancen hat sie?

Großbritannien hat aufregende, filmreife Jahre hinter sich. Würde das Polit-Drama tatsächlich einmal im Kino landen, wären die Hauptdarsteller klar: Am Anfang stünde der unglückliche David Cameron, der das Referendum über den EU-Austritt ansetzte, dann wäre der Sieg der Brexiteers ein erster Höhepunkt und eine Hauptrolle hätte ganz sicher auch Boris Johnson. Aber wäre er der Held? Oder doch eher der Bösewicht? Das hängt davon ab, ob der Film in London oder Edinburgh produziert würde. Denn in Schottland möchten nur wenige raus aus der EU. Während viele Engländer nun mit dem kurz bevorstehenden Brexit Happyend-Gefühle haben, wäre die schottische Verfilmung erst zur Hälfte vorbei. Für die Schotten beginnt jetzt erst der letzte Akt des Polit-Dramas.

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So gemütlich wie bei Johnsons Besuch bei Sturgeon im Juli dürfte es in den kommenden Monaten nicht mehr zwischen beiden zugehen.

(Foto: REUTERS)

Denn in Schottland fiel Johnson mit seinem kompromisslosen Brexit-Kurs bei den Wählern durch. Stattdessen machten die Highlander Regierungschefin Nicola Sturgeon zur großen Siegerin der Unterhauswahl. Ihre Partei, die Scottish National Party (SNP), hat in der Heimat einen ähnlichen Erdrutschsieg eingefahren, wie es Johnson mit den Torys in England gelungen ist. Das lag daran, dass die Mehrheit der Schotten in der EU bleiben will, 62 Prozent sprachen sich beim Referendum 2015 gegen den Austritt Großbritanniens aus der EU aus. Und das führt nun dazu, dass jetzt der Austritt Schottlands aus dem Vereinigten Königreich folgen könnte.

Im letzten Akt des Dramas geht es also nun um nichts weniger als die Einheit Großbritanniens. Sturgeon hat angekündigt, schon kommende Woche den rechtlichen Prozess für ein erneutes Referendum einzuleiten. Die schottische Regierungschefin interpretiert ihren Wahlsieg auch als Votum gegen den Brexit und für Europa. Da sie ihren Stimmenanteil noch um 8 Prozentpunkte auf 45 Prozent erhöhen konnte und dank Mehrheitswahlrecht fast alle Sitze zwischen Edinburgh und Stirling holte, wirkt das überzeugend. Schon im kommenden Jahr könnte es so weit sein.

Johnson will kein Referendum

Es wäre die zweite Abstimmung dieser Art seit 2014. Damals sprachen sich immerhin 55 Prozent der Schotten für den Verbleib im Vereinigten Königreich aus. Was wiegt schwerer bei den Schotten? Der Wunsch, Teil Großbritanniens zu bleiben oder Teil der Europäischen Union? Das ist die Frage, um die es nun geht. Die finale Antwort könnte nur ein Referendum bringen. Auf den ersten Blick ist das aber nicht besonders wahrscheinlich. Denn Johnson müsste dies erlauben und im Moment sieht es nicht danach aus, dass er das tun würde.

In einem Gastbeitrag für die schottische Zeitung "Herald" schrieb der Premierminister kurz vor der Wahl: "Ich bin bis auf die Knochen ein Unionist." Und so werde er alles daran setzen, zu verhindern, dass in seiner Amtszeit die Union, also Großbritannien, zerbricht. Auch Johnson weiß, was auf dem Spiel steht. Es bahnt sich also der nächste Konflikt an: Sturgeon gegen Johnson, und womöglich Schottland gegen London. Sturgeon dürfte nun versuchen, das Unabhängigkeitsfeuer am Leben zu erhalten. Wenn es richtig brennt, wird es für Johnson schwer, es zu ignorieren.

Wo so etwas hinführen kann, ließ sich in den vergangenen Jahren in Spanien beobachten. Auf die Unabhängigkeitsbestrebungen der Katalanen reagierte die Regierung in Madrid mit eiserner Härte. Das Ergebnis waren verhärtete Fronten und Wunden, deren Heilung Jahre, vielleicht Jahrzehnte dauern wird. Die Schotten können argumentieren, dass sich die Grundlage für das Referendum mit dem Brexit auf den Kopf gestellt hat. Eine erneute Abstimmung hätte da seine Berechtigung.

Johnson wird trotzdem versuchen, auf Zeit zu spielen. Niemand weiß besser als er, die Galionsfigur der Brexiteers von 2015, dass Referenden eine Dynamik entfalten können, die niemand mehr kontrollieren kann.

Schottland stünde "allein in der Kälte"

Für die EU-freundlichen Schotten stellt sich derweil die Frage, wie das eigentlich gehen soll - in der EU bleiben. Denn klar ist, dass Schottland nicht einfach die Mitgliedschaft der Briten "erben" kann. Das stellte bereits 2012 der damalige EU-Kommissionschef Manuel Barroso in einem nach ihm benannten Dokument fest. Demnach müsste sich Schottland nach der Unabhängigkeit erneut für eine Mitgliedschaft bewerben. Zwar hoffen manche, dass es auch anders ginge, wenn nur alle wollen und einverstanden wären, doch genau damit ist nicht zu rechnen.

Das hat wiederum mit Spanien und Katalonien zu tun. Madrid versucht, die Unabhängigkeitsbefürworter in der Mittelmeerregion mit der Drohung in Schach zu halten, dass Katalonien ohne Spanien nicht der EU angehören würde.

Würde Schottland genau das erlaubt, gäbe es einen Präzedenzfall, auf den sich die Katalanen berufen könnten. Schottland müsste also vermutlich den langen Weg nehmen - erst raus aus der EU und dann wieder rein. Normalerweise dauert so ein Aufnahmeprozess aber Jahre. Eine Zeit, in der Schottland gewissermaßen allein "draußen in der Kälte" stünde, wie es manche ausdrücken - ohne Anbindung an Großbritannien und ohne Anbindung an die EU.

Ob da die Schotten noch in Braveheart-Manier nach Freiheit vom britischen Joch rufen werden? Das hätte in jedem Falle wieder etwas Filmreifes, wenn es auch nicht ganz so heroisch wirken würde wie im Schottland-Mittelalter-Epos mit Mel Gibson. Klar ist aber: Erst wenn der Vorhang nach diesem letzten Akt gefallen ist, wird sich zeigen, ob Johnsons Brexit-Kurs wirklich eine gute Idee war oder doch eher eine fatale Weichenstellung in Richtung Abgrund.

Quelle: ntv.de