Aufbruch, Rücktritt, RevolutionJuso-Chef zeichnet drei Szenarien für die Zukunft der SPD
Die Umfragewerte der SPD sind schlecht, und die Unzufriedenheit darüber ist groß. Nun zeigt die Nachwuchsorganisation drei Szenarien für die Parteizukunft auf. Auch eine "Revolution" schließt Juso-Chef Türmer nicht aus.
Angesichts schwacher SPD-Umfragewerte hat Juso-Chef Philipp Türmer scharfe Kritik an den Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas geübt - er hält notfalls personelle Veränderungen für nötig. "Das Zustimmungsniveau, auf dem unsere Partei in Umfragen steht, ist absolut inakzeptabel. Es braucht neue Ansätze und dafür braucht es Veränderungen", sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation der "Zeit".
Es gehe um die zentrale Frage, was die Mission der Sozialdemokraten im 21. Jahrhundert sei. Die Vorsitzenden stünden in der besonderen Verantwortung, mit Ideen in Vorleistung zu gehen, sagte Türmer. "Ich erkenne bislang nicht, dass es den Vorsitzenden gelungen ist, das Ruder herumzureißen. Dann ist eine personelle Veränderung natürlich eine Option."
Der Juso-Chef nannte drei mögliche Szenarien, wie es mit der Partei weitergehen könnte. Eine Option sei, dass es Bas und Klingbeil gelinge, der Partei ein Gefühl des Aufbruchs zu vermitteln. "Dann wird es normal weiterlaufen, und sie haben das erfüllt, wofür sie angetreten sind." Im zweiten Szenario kommt die Spitze selbst zu der Erkenntnis, dass es eine andere Rollenverteilung braucht. "Dann haben sie die Herrschaft des Verfahrens", sagte Türmer, der im Interview auch betonte, dass sich die Jusos für eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz einsetzen.
"Das dritte Szenario: Es kommt quasi zur Revolution", sagte Türmer. Die könne man aber nicht planen. "Es kann gut sein, dass die Auslöser dafür die Landtagswahlen sind. So wie ich meine Partei kenne, kann das aber auch eine Dynamik sein, die sich an irgendwelchen anderen Fragen entzündet, wenn die Unzufriedenheit immer weiter wächst."
Zu den aktuellen Debatten über Reformen sagte Türmer, dass sich die drei Regierungsparteien gerade sehr schwertäten, eine gemeinsame Linie zu finden. "Das führt dazu, dass der Streit um jede einzelne Maßnahme zu einer unversöhnlichen Frontstellung wird." Ihn erinnere das leider sehr an Dynamiken am Ende der Ampel-Regierung. "Es wäre doch entscheidend, dass die Koalition sich jetzt schnell grundsätzlich einmal verständigt, wie wirtschaftlicher Aufschwung gefördert und die Bevölkerung entlastet werden kann. Davon erkenne ich viel zu wenig."
Die SPD lag in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute zuletzt bei 12 bis 13 Prozent und damit teils auf dem vierten Platz nach den Grünen. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer kommen die Sozialdemokraten auf 12 Prozent und stehen damit auf Platz vier knapp vor den Linken, die 11 Prozent erzielen.