Politik

Weggeworfene Wertstoffe Keiner weiß, wo der Elektroschrott bleibt

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Schrott oder Wertstoff? Wer nicht sammelt, kann auch nicht recyceln.

(Foto: picture alliance/dpa)

Mehr als zwei Millionen Tonnen Elektrogeräte werden jährlich in Deutschland verkauft. Legal entsorgt wird allerdings nur Material im Umfang von weniger als der Hälfte. Was passiert mit dem Rest? Die Bundesregierung weiß es nicht.

Die Bundesregierung hat keinen Überblick, wie hoch der Anteil nicht fachgerecht entsorgter Elektro-Altgeräte in Deutschland ist. Das geht aus einer kleinen Anfrage der FDP-Fraktion an das Bundesumweltministerium hervor, die ntv.de und RTL vorliegen.

"Die Gründe für das Verfehlen der Sammelquote von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sind laut Bundesregierung vielfältig", sagt die umweltpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Judith Skudelny. "Ihr ist teilweise aber unklar, wo die Altgeräte überhaupt verbleiben."

Die Bundesregierung räumt in ihrer Antwort ein, dass sie die von der Europäischen Union vorgeschriebene Sammelquote von 65 Prozent nicht erfüllt. Auf die Frage, was der Bund konkret unternommen habe, um dieses Ziel zu erreichen, heißt es in der Antwort: "Die Bundesregierung plant noch in dieser Legislaturperiode das Elektro- und Elektronikgerätegesetz zu novellieren."

Auffällige Diskrepanz

Nach Zahlen des Umweltbundesamtes, auf die Skudelny in ihrer Anfrage verweist, wurden im Jahr 2018 deutlich über zwei Millionen Tonnen Elektro- und Elektronikgeräte in Deutschland in den Verkehr gebracht. Die Bundesregierung argumentiert in ihrer Antwort, "dass nicht bei jedem Neukauf eines Elektro- und Elektronikgerätes auch ein entsprechendes Altgerät als Abfall anfällt". Dennoch ist die Diskrepanz zwischen gekauftem und entsorgtem Material auffällig: In Recyclinghöfen abgegeben wurden 2018 nur knapp 550.000 Tonnen. Von den Vertreibern zurückgenommen wurden lediglich 100.000 Tonnen.

Der Bundesregierung zufolge kann "nicht ausgeschlossen werden, dass ein Anteil der Altgeräte, entgegen den gesetzlichen Vorgaben, entsorgt oder ins Ausland exportiert wird". Zahlen darüber, wie hoch dieser Anteil ist, hat die Bundesregierung nicht. "Bei Exporten und illegalen Sammlungen zeigt sich die Bundesregierung planlos", sagt Skudelny ntv.de. "Exporte werden in der Sammelquote gar nicht berücksichtigt, weil sie dazu keine Daten erhebt."

Angesichts der fehlenden Zahlen hält die FDP-Politikerin dieses Vorhaben für reichlich ambitioniert: "Vor dem Hintergrund der dünnen Datenlage und Unkenntnis über den Verbleib von Elektrogeräten ist es sehr erstaunlich, dass die Bundesregierung das Elektro- und Elektronikgerätegesetz noch in dieser Legislaturperiode novellieren möchte." Um illegale Entsorgungen besser zu verhindern, fordert Skudelny "eine Stärkung des Zolls und anderer Vollzugsinstitutionen".

Quelle: ntv.de, hvo