Am Wochenende macht das Gerücht die Runde, die Ukraine könnte Verteidigungsminister Resnikow ablösen und ihm ein anderes Ministerium geben. Nun aber rudert die Partei von Präsident Selenskyj zurück. Diese Woche werde es keine personellen Änderungen geben.

Die Zukunft des ukrainischen Verteidigungsministers Olexij Resnikow ist unklar. David Arachamija, ein Vertrauter von Präsident Wolodymyr Selenskyj revidierte seine Aussagen vom Tag zuvor, dass Resnikow abgesetzt werden solle. Eine Kabinettsumbildung stehe nicht unmittelbar an, schrieb der Fraktionschef von Selenskyjs Partei Diener des Volkes bei Telegram. "Es wird diese Woche keine personellen Änderungen im Verteidigungssektor geben." Am Sonntag hatte er noch erklärt, Resnikow soll vom Chef des Militärgeheimdienstes, Kyrylo Budanow, als Chef des Verteidigungsministeriums abgelöst und Minister für strategische Industrien werden.

Wann der Wechsel in Kraft treten solle, ließ er offen. In der kommenden Woche ist allerdings ein weiteres Treffen der westlichen Unterstützer der Ukraine geplant. Im sogenannten Ramstein-Format könnte es unter anderem um die Frage von Kampfjet-Lieferungen gehen. Fraglich, ob Kiew vor der Runde noch einen Personalwechsel vollzieht.

Politik 06.02.23 09:30 min

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Eine offizielle Stellungnahme lag nicht vor, Selenskyj äußerte sich zu der Personalie bislang nicht. Resnikow hatte am Vortag gesagt, er sei nicht über einen solchen Schritt informiert worden. Sollte ihm der Posten als Minister für strategische Industrien angeboten werden, werde er ihn ablehnen. Weder Resnikow noch Budanow waren unmittelbar zu erreichen. Das Verteidigungsministerium reagierte auf eine Anfrage für eine Stellungnahme nicht.

Resnikow steht wegen eines Korruptionsskandals unter Druck. So soll unter anderem das Verteidigungsministerium Lebensmittel für Soldaten zu überhöhten Preisen eingekauft haben. Selenskyj kündigte ein hartes Vorgehen an. Es wurde eine Untersuchung eingeleitet, zahlreiche Politiker - darunter auch ein Stellvertreter Resnikows - verloren ihre Posten. Resnikow selbst wurde öffentlich nicht beschuldigt.

Zwei hochrangige Abgeordnete verwiesen nun darauf, dass nach den Regeln in der Ukraine der Verteidigungsminister ein Zivilist sein muss. Das würde gegen den 37-jährigen Militäroffizier Budanow sprechen. Der 56-jährige Resnikow ist eigentlich Anwalt, er hatte das Amt im November 2021 übernommen. "Der Krieg diktiert einen Wechsel der Personalpolitik", hatte Arachamija erklärt. In Kriegszeiten sollten nicht Politiker die Aufsicht über die Armee haben, sondern Menschen, die sich in den Bereichen Verteidigung oder Sicherheit auskennen.

Die Ukraine rechnet noch diesen Monat mit einer großen, neuen Offensive Russlands. Russische Truppen waren am 24. Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert. In der zweiten Jahreshälfte 2022 konnte die Ukraine noch einige Erfolge verbuchen, derzeit kommen die Truppen aber kaum voran. Es würden immer mehr russische Reservisten und Material zusammengezogen, sagte der Gouverneur der Region Luhansk im Osten der Ukraine, Serhij Haidai. Die Offensive würde vorbereitet, dazu bräuchte das russische Militär etwa zehn Tage. "Nach dem 15. Februar ist sie jederzeit zu erwarten." Die Ukraine plant ihrerseits eine Gegenoffensive und hofft dazu unter anderem auf die Lieferung von Kampfpanzern aus dem Westen.