SPD-Chef lässt Kandidatur offenKlingbeil: Parteitag wird zum Jahreswechsel gesamte SPD-Spitze neu wählen
ntv bei Google bevorzugenDie SPD wird in den nächsten Monaten ihre Führung komplett neu aufstellen. Parteichef Klingbeil lässt offen, ob er weiterhin die Partei führen wird.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat rund um Jahreswechsel einen Bundesparteitag der Sozialdemokraten angekündigt. Dabei werde "die gesamte Führungsriege der SPD dann zur Wahl anstehen". Die SPD-Führung habe sich auf einen entsprechenden Vorschlag geeinigt, so der Vizekanzler. Er halte dies für wichtig, "damit wir Klarheit über die personelle Aufstellung und auch Klarheit über den programmatischen Kurs der SPD haben".
Ob er selbst erneut als Co-Vorsitzender zur Verfügung steht, ließ Klingbeil offen. Auf die Frage, ob er noch einmal antrete, sagte Klingbeil: "Ich werde jetzt alles dafür tun, dass die SPD die beste Aufstellung an der Spitze hat (...)." Dazu werde er seinen Teil beitragen und so habe er das im Präsidium auch deutlich gemacht. "Alles Weitere werden wir miteinander besprechen."
Festhalten will der Niedersachse auf jeden Fall an dem Konzept Doppelspitze für die Parteiführung. "Ich habe damals als Generalsekretär diese Doppelspitze eingeführt, und ich halte sie auch für richtig", sagte er. Natürlich werde es auch auf einem Bundesparteitag eine Doppelspitze geben. Bisher war nur ein Parteikonvent der Sozialdemokraten rund um den Jahreswechsel geplant gewesen.
Seine bisherige Co-Vorsitzende Bärbel Bas hatte am Morgen ihren Rückzug von der Parteispitze und als Arbeitsministerin erklärt. "Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten. Diese möchte ich mir ausreichend nehmen", erklärte Bas. "Darüber hinaus muss ich leider feststellen, dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden. Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben."
Klingbeil erklärte, er habe mit Bas in der vergangenen Woche mehrere Gespräche geführt. Ihre Entscheidung für den Rückzug habe sie ihm am Samstag mitgeteilt. Diese könne er zu 100 Prozent nachvollziehen, so Klingbeil.
Klingbeil schlug Schweitzer vor
Dem SPD-Präsidium habe er den früheren rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer als neuen Bundesarbeits- und Sozialminister vorgeschlagen, sagte Klingbeil. Darüber habe er am Morgen auch Bundeskanzler Friedrich Merz informiert. Schweitzer sei "auf dem Berliner Parkett kein Unbekannter", betonte der SPD-Chef. Er bringe Erfahrung als Arbeits- und Sozialminister und als Ministerpräsident mit.
Das sei für ihn "die wichtigste Prämisse" gewesen, "dass jetzt bei den wichtigen Themen der Arbeitsmarktpolitik und der Rentenpolitik sofort Handlungsfähigkeit und Stabilität in der Regierung hergestellt ist", betonte Klingbeil. "Die SPD ist handlungsfähig, die SPD steht zu dieser Regierung."
Klingbeil ist seit Dezember 2021 einer der Bundesvorsitzenden der SPD. Zuerst übernahm er gemeinsam mit Saskia Esken die Parteiführung. Ab Juni 2025 besetzte Bas den Posten neben Klingbeil.