Nachdem Walter-Borjans seinen Rückzug aus der aktuellen SPD-Doppelspitze ankündigt hat, wird dort mindestens ein Platz frei. Offenbar ist Generalsekretär Klingbeil nicht abgeneigt, den Vorsitz zu übernehmen. Vielleicht auch, weil er in einem möglichen Ampel-Kabinett leer ausgehen könnte.

Nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will die SPD zügig über die neue Parteispitze entscheiden. Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich offen dafür gezeigt, SPD-Chef zu werden, ohne allerdings eine Bewerbung konkret anzukündigen.

Politik 02.11.21

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"Es ehrt mich sehr, dass mein Name für die Aufgabe des SPD-Vorsitzenden genannt wird", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Der Vorsitz ist ein sehr wichtiges, traditionsträchtiges und reizvolles Amt, in dem man viel bewegen kann", sagte Klingbeil auf die Frage, ob es für ihn attraktiver wäre, Parteichef zu werden oder ein Ministeramt zu übernehmen.

Walter-Borjans hatte gesagt: "Wir werden die Nachfolge unaufgeregt und in enger Abstimmung miteinander klären, so wie wir auch zwei Jahre lang miteinander gearbeitet haben." Ein Vorschlag solle schnell unterbreitet werden. Walter-Borjans, der die SPD seit 2019 mit Saskia Esken führt, hatte am Freitag seinen Rückzug angekündigt.

Im Ampel-Kabinett könnte Klingbeil leer ausgehen

Offen ist laut Walter-Borjans noch, ob Esken an der SPD-Spitze bleibt. Der Personalvorschlag sei auch abhängig davon, wie es im Gesamtkomplex zwischen Regierungsbildung und Parteispitze aussehe. Walter-Borjans sprach von den Möglichkeiten eines kompletten Wechsels oder eines "Fortbestands einer halben Kontinuität" - also mit einem neuen Kandidaten oder einer neuen Kandidatin neben Esken. Esken gilt als Anwärterin für ein Ministeramt. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Esken aufgefordert, im Fall eines Ministeramts auf den Vorsitz zu verzichten.

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Die Personalentscheidungen bei einer möglichen Ampel-Koalition spielen wohl auch bei Klingbeils Entscheidung eine Rolle. Vor allem der regionale Proporz könnte ihn einschränken: Der Niedersachse hatte sich als Verteidigungspolitiker und als netzpolitischer Sprecher einen Namen gemacht. Manchen gilt er daher als Anwärter auf den Posten des Verteidigungsministers - dies gilt aber als unwahrscheinlich, weil voraussichtlich mit Hubertus Heil als Arbeitsminister bereits ein Niedersachse im neuen Kabinett vertreten wäre.

Klingbeil selbst wurde 2017 vom damaligen SPD-Chef Martin Schulz als Generalsekretär vorgeschlagen und blieb auf diesem Posten auch unter SPD-Chefin Andrea Nahles und deren Nachfolgern Esken und Walter-Borjans. Derzeit organisiert Klingbeil maßgeblich die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP.