Mindestens 3000 EuroKoalition einigt sich auf Kaufprämie für E-Autos und Plug-in-Hybride
Bereits im Oktober einigte sich die Koalition darauf, insbesondere Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen beim Kauf und Leasing von E-Autos zu unterstützen. Nun gibt es Details.
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf die konkrete Ausgestaltung einer staatlichen Förderung für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen beim Kauf von Elektroautos geeinigt. Das geht aus einem Beschlusspapier nach dem Koalitionsausschuss hervor. Dabei geht es um Kauf und Leasing von reinen Elektro- sowie Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen.
Demnach soll als Grundlage zur Feststellung der Förderfähigkeit ein zu versteuerndes Jahreseinkommen auf Haushaltsebene von 80.000 Euro dienen. Je Kind soll die Berechtigungsgrenze um 5000 Euro steigen. Es soll eine Basisförderung von 3000 Euro festgelegt werden, die mit der Anzahl der Kinder um 500 Euro je Kind auf maximal 4000 Euro ansteige. Zudem ist eine weitere Aufstockung um 1000 Euro für Haushalte mit besonders niedrigen Einkommen möglich.
Die Ausgestaltung des Förderprogramms soll bis Jahresende finalisiert werden. Das Programm solle schnellstmöglich im Jahr 2026 gestartet werden - vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung der EU-Kommission.
"Wir wollen gezielte Anreize setzen, um die Nachfrage von Verbrauchern nach emissionsarmen Fahrzeugen im Straßenverkehr zu stärken und den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität zu unterstützen", erklärten die Koalitionäre. Die Förderung beim Neuwagenkauf und beim Leasing von "reinen Elektro- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen" soll demnach "so unbürokratisch wie möglich erfolgen".
Im Oktober hatten die Koalitionsspitzen von Union und SPD bereits ein neues Förderprogramm besonders für kleine und mittlere Einkommen beschlossen, um den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität zu unterstützen. Dafür sollen drei Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Die Mittel sollen aus dem Klima- und Transformationsfonds kommen, einem Sondertopf des Bundes.
Nach dem abrupten Stopp einer vorherigen staatlichen Kaufprämie für E-Autos Ende 2023 war der Absatz auf dem deutschen Markt stark eingebrochen. Die Neuzulassungen von E-Fahrzeugen sind zuletzt wieder gestiegen.