Länderchefs zeigen sich bereit Kontakte werden wohl weiter eingeschränkt
05.01.2021, 13:49 Uhr
Merkel und die Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Müller und Söder, haben wieder einiges zu besprechen. (Archivbild)
(Foto: picture alliance/dpa/AP POOL)
Ab dem frühen Nachmittag sprechen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel über einen verlängerten Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dieser dürfte einem Bericht zufolge noch schärfer ausfallen als bislang.
Angesichts der weiter hohen Ansteckungszahlen müssen sich die Bundesbürger nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns einstellen. Er dürfte auch noch strenger ausfallen, zumindest im Hinblick auf die Kontakte zwischen den Menschen. Ein Bericht des "Business Insider" zufolge sind die Regierungschefs der Länder zu einer Verschärfung der geltenden Kontaktbeschränkungen bereit. Die Länderchefs hätten am Dienstagvormittag auf einer Vorbesprechung für den Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel grünes Licht dafür gegeben.
Demnach könnten bis Ende Januar ähnliche Kontaktbeschränkungen wie im Frühjahr gelten. Das hieße im Kern: Treffen nur noch mit einer Person eines anderen Haushalts wären dann erlaubt. Bislang sind Treffen mit einem anderen Haushalt mit insgesamt fünf Menschen erlaubt, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgerechnet.
Um 14 Uhr wollen sich die Ministerpräsidenten mit Merkel und weiteren Vertretern der Bundesregierung zusammenschalten. Der Beginn der Bund-Länder-Runde war wegen Differenzen in diesem Punkt von elf Uhr um zunächst zwei Stunden verschoben worden. Nach Informationen von ntv verzögerte sich der Beginn dann um noch einmal eine Stunde aufgrund der kontroversen Diskussion um eine Einschränkung des Bewegungsradius.
Debatte um Radius
"Business Insider" zufolge sind die Ministerpräsidenten im Grundsatz hierzu bereit. Allerdings seien in der Vorbesprechung dazu auch viele Vorbehalte geäußert worden: Demnach solle dies nur in Landkreisen ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche gelten - und auch nur als eine von verschiedenen Maßnahmen. Die Einschränkung auf einen Bewegungsradius ab einer Inzidenz ab 100, die Merkel gefordert haben soll, lehnen die Länderchefs nach Informationen von ntv und RTL mehrheitlich ab.
Ein weiterer zentraler Punkt der Beratungen am Dienstagnachmittag dürften die Regelungen für Kitas und Schulen sein; eine generelle Schulöffnung nach Ende der Ferien zeichnete sich aber vor dem Treffen nicht ab.
Darüber hinaus soll auf dem Krisengipfel der Start der Corona-Impfungen Thema sein. In den vergangenen Tagen hatte es wegen des schleppenden Beginns unter anderem eine Debatte über die Menge des bestellten Impfstoffs gegeben. Der Mitte Dezember in Kraft getretene harte Lockdown, der unter anderem die Schließung weiter Teile des Einzelhandels und von Kitas und Schulen umfasst, gilt noch bis zum 10. Januar.
Quelle: ntv.de, shu/AFP