Berichten zufolge planen Kuba und China den Bau einer Abhörstation in dem karibischen Inselstaat. Nachdem die US-Regierung die Vermutungen bereits zurückgewiesen hat, wirft auch Kuba mit Verleumdungsvorwürfen um sich und verneint "jegliche ausländische Militärpräsenz" im Land.

Kuba hat Medienberichte über den geplanten Bau einer gegen die USA gerichteten chinesischen Spionagestation als "verlogen und unbegründet" zurückgewiesen. Das "Wall Street Journal" habe am Donnerstag eine "völlig verlogene und unbegründete Information" über ein militärisches Abkommen zwischen Havanna und Peking über die "Einrichtung einer angeblichen Spionagebasis" veröffentlicht, erklärte der Vize-Außenminister Carlos Fernández de Cossio am Donnerstag in Havanna. Die US-Regierung hatte die Berichte zuvor bereits als nicht zutreffend bezeichnet.

Politik 31.05.23

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Der kubanische Vize-Chefdiplomat Fernández de Cossio erklärte seinerseits, "Verleumdungen dieser Art" würden "häufig von US-Regierungsvertretern fabriziert". Kuba lehne "jegliche ausländische Militärpräsenz" in Lateinamerika ab, "einschließlich der zahlreichen US-Militärbasen und -Truppen".

Das "Wall Street Journal" hatte zuvor unter Berufung auf anonyme US-Regierungsvertreter berichtet, China und Kuba hätten eine heimliche Vereinbarung zum Bau der Anlage zum Abhören elektronischer Kommunikation geschlossen. Für die Erlaubnis zum Bau der Station will China dem sozialistischen Karibik-Inselstaat laut "Wall Street Journal" mehrere Milliarden Dollar zahlen.

Auch der Sender CNN berichtete über eine solche Vereinbarung. Er berief sich dabei auf "Quellen aus dem Umfeld des US-Geheimdienstes". Dem Sender zufolge haben die USA "in den vergangenen Wochen von diesem Vorhaben erfahren". Es sei aber nicht sicher, "ob China bereits mit dem Bau der Überwachungsanlage begonnen" habe.

USA: Haben "keine Kenntnis" von Bau

Zuvor hatte bereits das Weiße Haus den Bericht zurückgewiesen. "Ich habe diesen Pressebericht gesehen", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby, im Nachrichtensender MSNBC. "Er ist nicht richtig." Die US-Regierung sei aber besorgt über "Chinas Einflussaktivitäten in aller Welt, sicherlich in dieser Hemisphäre und in dieser Region".

Das US-Verteidigungsministerium hatte den Bericht zunächst nicht kommentiert, erklärte aber später, es habe "keine Kenntnis" vom Bau einer solchen Anlage durch China und Kuba. "Nach unseren Informationen ist das nicht richtig, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder vor Journalisten. Die USA verfolgten den Austausch zwischen Peking und Havanna fortlaufend.

Die Beziehungen zwischen den USA und China sind schon seit langer Zeit sehr angespannt. Im Februar sorgte der Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA für diplomatische Verwerfungen, US-Außenminister Antony Blinken sagte einen geplanten Peking-Besuch ab. Die USA schossen den Ballon schließlich über der US-Ostküste ab, was wiederum in Peking wütende Reaktionen hervorrief. Die USA sehen das wirtschaftlich und militärisch aufstrebende China als größte geopolitische Herausforderung weltweit an.

Auf Kuba unterhielt während des Kalten Krieges die damalige Sowjetunion Abhörstationen, um die USA auszuspionieren. Als die Sowjetunion 1962 Atomraketen auf Kuba stationierte, führte das zu einer der gefährlichsten Krisen des Kalten Krieges. Moskau zog die Mittelstreckenraketen schließlich ab.