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Wer mit wem in Wien? Kurz kann sich seine Partner aussuchen

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Jubel bei der ÖVP: Ex-Kanzler Sebastian Kurz steuert vier Monate nach dem Ende seiner Regierung mit der FPÖ auf eine zweite Amtszeit zu.

(Foto: imago images/photonews.at)

Bei der Nationalratswahl in Österreich zeichnet sich ein klarer Sieger ab: Die Konservativen unter Ex-Kanzler Kurz liegen in den Hochrechnungen deutlich vorn, brauchen jedoch mindestens einen Koalitionspartner. Mit wem könnte Kurz regieren? Ein Blick auf die Bündnisoptionen am Wahlabend.

Österreich hat gewählt: Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in der Alpenrepublik hat die konservative Volkspartei (ÖVP) unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz klar gewonnen. Ersten Hochrechnungen am Wahlabend zufolge kommt die ÖVP auf rund 37 Prozent der Stimmen. Aus den Neuwahlen gehen die Konservativen damit deutlich als stärkste Kraft hervor.

Das starke Ergebnis der Österreichischen Volkspartei entspricht zwar einem kräftigen Zuwachs im Vergleich zur Parlamentswahl vor zwei Jahren. Für die ÖVP reicht es jedoch nicht für eine Regierungsbildung aus eigener Kraft. Um im Nationalrat auf eine tragfähige Mehrheit zu kommen, muss sich Kurz mindestens einen Koalitionspartner suchen.

Für den ÖVP-Chef stellt sich die Lage am Wahlabend trotzdem überaus komfortabel dar: Rein rechnerisch könnte er unter mehreren Verhandlungspartnern frei auswählen. Möglich wäre auf Basis der Hochrechnungen sowohl eine Neuauflage der gestürzten Koalition mit der FPÖ, als auch ein Bündnis mit der SPÖ, oder gar eine Schwarz-Grüne Koalition von ÖVP und Grünen.

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Ein Bündnis mit den Freiheitlichen würde Kurz laut Stand am Wahlabend 101 der insgesamt 183 Sitze in der Abgeordnetenkammer sichern. Schwarz-Rot käme demnach auf 113 Sitze, Schwarz-Grün auf immerhin noch 97 Sitze. Kurz braucht im Parlaments den Rückhalt von mindestens 92 Abgeordneten. Und an der ÖVP kommt niemand vorbei: Selbst eine hypothetische Dreierkonstellation mit SPÖ, Grünen und Liberalen reicht nicht an die erforderliche Mehrheit heran.

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Koalition mit Kurz? Pamela Rendi-Wagner (M.), Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin der SPÖ.

(Foto: dpa)

Als problematisch für Kurz könnte es sich erweisen, dass sich die FPÖ am Wahlabend nicht besonders gesprächsbereit zeigt. Die rechte Partei, von der Ibiza-Affäre schwer erschüttert, will nach ihrem Wahldebakel voraussichtlich nicht für Koalitionsgespräche zur Verfügung stehen. "Wir interpretieren das nicht als unser Ziel, hier in Regierungsverhandlungen eintreten zu wollen. Dafür hat uns der Wähler nicht stark gemacht", sagte FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

Schwarz-Rot statt Konservativ-Rechts?

Damit rücken vorerst die Sozialdemokraten bei der Suche nach möglichen Koalitionspartner in den Vordergrund. Das in Umfragen vorhergesagte Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Rechtspopulisten und SPÖ blieb tatsächlich aus. SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner kann voraussichtlich ein Wahlergebnis von knapp 22 Prozent verbuchen. Damit sicherte sich die SPÖ trotz Stimmverlusten den zweiten Platz. Die FPÖ rutschte unter dem Eindruck des Ibiza-Skandals auf 16,0 Prozent ab.

Die Grünen können den Hochrechnungen zufolge mit einem Wahlergebnis von gut 14 Prozent der abgegebenen Stimmen rechnen und schaffen damit klar den Wiedereinzug ins Parlament. Rückenwind kam für die Partei von der weltweiten Klimadebatte. 2017 war die Partei nach dem Rücktritt ihrer Parteichefin und internen Streitereien an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert.

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Die liberalen Neos kommen angeführt von ihrer Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger auf 7,5 Prozent. Peter Pilz verpasst mit seiner "Liste Jetzt" den Einzug in die Volksvertretung. Der Nationalrat, die Abgeordnetenkammer des österreichischen Parlaments, besteht aus 183 Abgeordneten und wird für fünf Jahre gewählt.

Ob sich Kurz rechts oder links der Mitte nach einem neuen Partner umsehen wird, ist bisher offen. Er wolle jedenfalls mit allen Parteien Gespräche führen, kündigte Kurz an. Eine Neuauflage der Koalition mit der FPÖ schloss der 33-jährige ÖVP-Chef dabei nicht aus. Mit schnellen Entscheidungen ist nicht zu rechnen. Die Verhandlungen dürften sich wohl bis zum Jahresende hinziehen.

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Quelle: n-tv.de, mit rts

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