Politik

Ministerin im "ntv Frühstart" Lambrecht sieht "andere Qualität der Demos"

Am Wochenende kam es in einigen deutschen Städten erneut zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Bundesjustizministerin Lambrecht kann im "ntv Frühstart" bei der Zusammensetzung der Teilnehmer allerdings einen positiven Trend erkennen.

Nach Meinung von Bundesjustizministern Christine Lambrecht denken mittlerweile viele Menschen genauer darüber nach, mit wem sie bei den Corona-Protesten demonstrieren. "Wir haben an diesem Wochenende schon eine ganz andere Qualität der Demonstrationen erlebt", sagte Lambrecht im "ntv Frühstart". Weiter sagte die SPD-Politikerin: "Viele Menschen, die zu Recht auf ihre schwierige Lebenssituation hinweisen, weil ihre Kinder nicht zur Schule oder in den Kindergarten gehen können, überlegen sich mittlerweile schon sehr gut, ob sie bei diesen Demonstrationen mit dabei sein wollen, die von Verschwörungstheoretikern und teilweise von Extremisten organisiert werden."

Dazu, dass sich auch vermehrt Extremisten unter die Demonstranten mischen, sagte Lambrecht: "Das beunruhigt mich in vielerlei Hinsicht." Hier würde ein legitimes Mittel, das Demonstrationsrecht, genutzt, "um ganz andere Inhalte zu transportieren, um Lügen und Verschwörungstheorien zu transportieren, um Unsicherheit zu schüren". Das müsse man "genau beobachten und auch gegensteuern", so Lambrecht.

Die Ministerin verteidigte die massive Polizeipräsenz und das teilweise drastische Einschreiten der Beamten. Sie begründete das Vorgehen auch mit dem Infektionsschutz. "Da geht es nicht darum, irgendeine Demonstration zu unterbinden oder schwieriger zu machen, sondern es geht auch darum, Infektionsketten zu unterbrechen." Jeder der Demonstranten gehe nach den Protesten wieder an einen anderen Ort und könne dann andere infizieren mit einer Krankheit, die tödlich enden kann, so Lambrecht.

Zu den strikten Maßnahmen der Bundesregierung, um die Verbreitung des Coronavirus zu unterbinden, sagte Lambrecht: "Die Zahlen, auch der Verstorbenen, die nicht so hoch sind wie in anderen Ländern, die geben uns recht, dass die Entscheidungen im richtigen Maß getroffen wurden." Man müsse nun trotzdem "Woche für Woche weiter verantwortlich lockern, damit wir das, was wir erreicht haben, auch nicht aufs Spiel setzen".

Quelle: ntv.de, psa