In rund 100 Tagen endet das Mandat für den Bundeswehreinsatz in Mali. Und eine Verlängerung wird zunehmend unwahrscheinlicher. Deutschland kritisiert die Verschiebung von Wahlen sowie die mutmaßliche Kooperation des Landes mit russischen Söldnern. Verteidigungsministerin Lambrecht fordert Zusagen.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht äußert zunehmend Zweifel am Einsatz der Bundeswehr in Mali. "Wenn Wahlen um vier oder fünf Jahre verschoben werden, dann ist dies keine Basis für ein weiteres deutsches Engagement", erklärte die SPD-Politikerin in Berlin. Zudem kritisierte sie eine mögliche Zusammenarbeit der malischen Regierung mit russischen Söldnern als "völlig inakzeptabel". "Die Vorstellung, dass malische Soldaten durch unsere Frauen und Männer bei EUTM ausgebildet werden und im Anschluss mit russischen Söldnern kooperieren sollen, ist undenkbar", erklärte Lambrecht.

Zuvor hatte sich die Ministerin in einem virtuellen Gespräch unter anderem mit Vertretern der Bundeswehr und den Botschaftern in Mali und Niger über die aktuelle Lage informieren lassen. Daran nahmen nach Angaben des Verteidigungsministeriums auch die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann und ihr CDU-Kollege Henning Otte teil, die Vorsitzende und der Co-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses.

Die Bundeswehr hat rund 1000 Soldaten als Teil der UN-Friedenstruppe Minusma in Mali stationiert. Weitere etwa 300 Soldaten sind an der europäischen Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Die Einsätze dienen dem Kampf gegen radikal-islamische Gruppen. "In den Gesprächen wurde deutlich, dass sich die Sicherheitslage in Mali kontinuierlich verschlechtert", erklärte das Ministerium.

Lambrecht will Antworten bei Sahel-Reise

Strack-Zimmermann hatte zuvor Voraussetzungen für eine Fortführung der Einsätze genannt: Es müsse unmissverständlich klar sein, dass ein deutsches Engagement dort erwünscht sei. Dies müsse die malische Regierung ebenso garantieren wie das Durchführen korrekter Wahlen. Die Lage in Mali sei "ausgesprochen komplex". Es gehe darum, zu verhindern, dass Instabilität herrsche oder Terror um sich greife, der auch Europas Sicherheit betreffen werde. Es drohten millionenfache Flucht und Vertreibung.

Die Mali-Mandate des Bundestages laufen zum 31. Mai ab, eine Verlängerung ist derzeit unklar. Vor allem in der Kritik steht die Ankündigung der Militärregierung in Bamako, vorgesehene Wahlen erst in fünf Jahren abhalten zu lassen. Zudem sorgen Berichte über einen Einsatz russischer Söldner der "Wagner"-Gruppe für Irritationen.

Der malische Verteidigungsminister Oberst Sadio Camara habe Lambrecht versichert, die Regierung habe keine Verträge mit "Wagner" geschlossen. "Ich habe mit Herrn Camara verabredet, dass wir uns sehr bald erneut und möglichst persönlich austauschen werden, wenn ich meine aufgeschobene Sahel-Reise nachhole", erklärte Lambrecht. "Bis dahin erwarte ich belastbare Zusagen der malischen Regierung."

Eine zuvor geplante Reise der Ministerin nach Mali hatte wegen eines Corona-Falls abgesagt werden müssen. Auch Frankreich erwägt derzeit einen Abzug seiner Soldaten aus dem westafrikanischen Land.