Politik

200 Fälle seit 2008 MAD enttarnt rechtsextreme Soldaten

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Der MAD übernimmt innerhalb der Bundeswehr ähnliche Aufgaben wie der Verfassungsschutz im zivilen Leben.

(Foto: picture alliance / dpa)

Jedes Jahr stuft der Militärische Abschirmdienst rund 20 Bundeswehrangehörige als rechtsextrem ein. Viel zu viel, klagt eine Grünen-Politikerin. Halb so wild, findet dagegen die Bundeswehr selbst.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl geht nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor.

"Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich - das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung", sagte Mihalic. "Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können."

Der MAD sieht keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. "Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht", hatte MAD-Präsident Christof Gramm Anfang Oktober bei einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags gesagt.

Gramm versicherte: "Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre." Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.

Quelle: n-tv.de, jve/dpa

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