"MAGA wurde betrogen"Abtrünnige um Tucker Carlson proben Aufstand gegen Trump
Von Roland Peters, New York
Die MAGA-Koalition um US-Präsident Trump bröckelt. Mehrere Rebellen versammeln sich nun um den konservativen Kommentator Tucker Carlson und proben gemeinsam den Aufstand. Sie reden bereits öffentlich über einen eigenen Präsidentschaftskandidaten.
Der gemeinsame Bruch beginnt mit einem Foto. Auf einer naturhölzernen Tafel brennen zwei Kerzen in silbernen Haltern, darüber hängt ein Kronleuchter im Hirschgeweihstil, neben dem Kamin im Hintergrund eine Sammlung altmodischer Waffen. Am Kopfende sitzt der rechtskonservative Kommentator Tucker Carlson, neben ihm die frühere Abgeordnete Marjorie Taylor Greene, der Journalist (und ihr Ehemann) Brian Glenn, auf der anderen Seite Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater Joe Kent und dessen Frau Shannon sowie der republikanische Abgeordnete Thomas Massie. Dies ist die Gruppe aus Abtrünnigen, die auf rechts Widerstand gegen Trump organisiert.
Greene veröffentlichte das Foto am 1. August. Alle Personen darauf hatten sich zuvor auf ihre Weise von US-Präsident Donald Trump losgesagt. Nun wollen sie ihm seine "Make America Great Again"-Basis streitig machen. Es ist der größte politische Aufstand gegen Trump seit Jahren und kommt für ihn zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Bei schlechten Umfragewerten und drei Monate vor der Kongresswahl, die mitbestimmen wird, wie sich die Machtverhältnisse in der zweiten Hälfte seiner Präsidentschaft verschieben. Damit ist die Rebellion auch eine möglicherweise historische Weggabelung der rechten Allianz in den USA. Die hatte Trump mit seiner zweiten Amtszeit deutlich verbreitert und hinter sich versammelt.
Die Gruppe um Carlson positioniert sich für die Präsidentschaftswahlen 2028. Eigener Aussage zufolge versucht sie, eine neue Bewegung zu mobilisieren, die möglicherweise ihren eigenen Präsidentschaftskandidaten platziert, wenn ihnen die anderen Bewerber nicht passen. Ihre Mitglieder präsentieren sich als die wahren Verfechter einer "America First"-Politik, von der sich MAGA spätestens mit dem unnötigen, teuren Krieg gegen den Iran abgewendet habe. Darüber hinaus seien auch die weiterhin nicht komplett veröffentlichten Akten über Sexualstraftäter Jeffrey Epstein sowie Washingtons Nibelungentreue zu Israel nicht mit "America First" vereinbar.
"Zweiparteiensystem gescheitert"
"Die Unterstützung ist überwältigend", wurde die frühere Trump-Loyalistin Greene von "Politico" am Montag zitiert. Ihr Telefon klingele seit der Veröffentlichung des Fotos ununterbrochen, mit Anrufern "aus dem gesamten politischen Spektrum". Es gibt demnach viele "große Spender", die den Abtrünnigen finanziell helfen wollen. "Unser Argument ist, dass das Zweiparteiensystem komplett gescheitert ist", sagte Greene dem US-Medium. Über die nächsten Schritte berate die Gruppe noch, aber sie selbst sei "zu 100 Prozent völlig angewidert von beiden Parteien". Um eine wählbare Alternative zu werden, bräuchten sie wohl konkrete Ziele - sowie viele Kleinspender. Denn Großspender, die würden wohl die Botschaft aushöhlen: Weniger Einfluss von Lobbyismus und Geld aus der Wirtschaft in Wahlkämpfen und Washington.
Greene hatte sich über Jahre mit ihrer lautstarken und bedingungslosen Treue zu Trump selbst zur Marke gemacht. Joe Kent schmiss wegen des Iran-Kriegs hin. Thomas Massie profilierte sich, indem er immer wieder schonungslos den Finger in die Wunde unveröffentlichter Epstein-Akten legte. Das mediale Zugpferd ist jedoch Tucker Carlson, der jahrelang ein treuer Verbündeter von Trump war. Während seiner Zeit bei "Fox News" wurde er ein wichtiger politischer Kommentator und bekannt bei der internationalen Rechten. Laut Carlson haben sich die Führungskräfte beider Parteien "gegen die Bevölkerung verschworen" und würden ihre Leben auf Kosten anderer verbessern, wie er vergangene Woche meinte.
Der Iran-Krieg ist in allen Lagern unbeliebt, die Lebenshaltungskosten zugleich seit Trumps Amtsantritt entgegen seiner Versprechungen gestiegen. Wähler wechseln selten von einer Partei zur anderen, sondern bleiben meist einfach zuhause, falls sie unzufrieden sind. Doch die Lage für eine neue Bewegung scheint günstig: Im Januar sprachen sich etwa 70 Prozent der Wählerschaft in einer Umfrage von Pew Research für ein Mehrparteiensystem aus, das über Demokraten und die Republikaner hinausgeht. Die Aufständischen könnten also von einem Wunsch nach strukturellen Veränderungen getragen werden.
Laut einer Umfrage von Wahlreform-Befürwortern sagte mehr als die Hälfte, sie wolle zu einem repräsentativen Wahlsystem wechseln - eine Variante davon wird auch in Deutschland angewendet. In den USA werden Abgeordnete ausschließlich direkt per Mehrheitswahlrecht gewählt. Ein Verhältniswahlrecht würde Drittparteien in den USA erst die Chance eröffnen, überhaupt Sitze gemäß ihres Stimmenanteils zu erobern. Sogar rund 60 Prozent von Trump-Wählern waren dafür. Ein Viertel sprach sich dagegen aus. Ebenfalls forderten mehr als die Hälfte eine Vergrößerung des Repräsentantenhauses mit mehr Abgeordneten.
Politische Mehrheiten für eine solche grundlegende Reform sind derzeit nicht in Sicht. Republikaner und Demokraten würden sich damit voraussichtlich selbst die Wähler abgraben. Jocelyn Kiley, Chefin für politische Forschung bei Pew, erklärte dem US-Medium NPR, die Wähler befänden sich in einer "anhaltenden Phase der Entfremdung von der Politik und dem politischen System".
Carlson möchte nicht antreten
In den vergangenen Tagen haben US-Medien die Gruppenmitglieder nach einem möglichen eigenen Präsidentschaftskandidaten gefragt: Carlson wäre der logischste, weil bekannteste, aber er wolle es nicht, sagen seine Gesinnungsgenossen bislang; die Gruppe steht inhaltlich eher Vizepräsident JD Vance nahe. Sollte der von Trump wie erwartet für die Wahl 2028 zu seinem republikanischen Thronfolger küren, könnten die Abtrünnigen sich unter Umständen wieder bei MAGA einfinden. Wird es jedoch Außenminister Marco Rubio, könnte sich das laut "The Hill" ändern. Rubio ist ein außenpolitischer militärischer Hardliner, ein sogenannter Falke und wäre somit nicht im Sinne der "America First"-Prinzipien.
In der vergangenen Woche war es zu einem exemplarischen Splitscreen-Moment gekommen. Während Carlson am Mittwoch auf seinen Medienkanälen seine etwas vagen Zehn-Punkte-Prinzipien für die Zukunft der USA präsentierte, mit dem er unter "Amerika nach dem großen Verrat wieder aufbauen" will ("MAGA wurde betrogen. Wir alle wurden es. Es ist Zeit für einen neuen Weg nach vorn"), gab Vizepräsident Vance bei "Fox News" ein ausführliches Interview. Darin verteidigte er genau die Politik Trumps, welche die Abtrünnigen als untragbar kritisieren. Die wiederum erkennen indirekt an, dass Vance zwar potenziell ihre "America First"-Werte teilt, aber den Zwängen von Partei und Amt unterworfen ist.
Bislang ist nicht richtig klar geworden, was die Beteiligten erreichen wollen, was davon gemeinsam und unter welchen Umständen. Ihre Aussagen dazu gehen auseinander. Auch Kommentatoren und Beobachter sind uneins, was der Aufstand erreichen soll. Manche sehen eine pure Racheaktion, weil Trump die Ansichten der MAGA-Rebellen ignoriert hatte, andere "keinen Versuch, eine Partei zu gründen, sondern ein neues Abo-Modell". Carlson ist unter seiner eigenen Marke "Tucker Carlson Network" aktiv und verkauft Abonnements, mit denen Zuschauer seine Beiträge sehen können. Jeremy Boreing, Mitgründer des konservativen Mediums "Daily Wire", meinte gegenüber "Politico" jedoch, laut Carlsons Aussagen sei "die verfassungsmäßige Ordnung vorbei". Für seine Agenda "wird eine Form des Autoritarismus erforderlich sein, die in Amerika bisher unbekannt ist".
Carlson hatte vergangene Woche unter anderem gefordert, Lobbyismus aus dem Ausland und großer Konzerne in der Politik zu begrenzen; auch eine Neuorientierung der US-Wirtschaftspolitik zugunsten von Industrie, Landwirtschaft und Handwerk, statt Finanzbranche, Überwachungstechnik und Waffenhersteller zu umgarnen; forderte Strafen für Regierungsmitglieder, falls sie die Öffentlichkeit belügen; praktisch ein Ende aller Militäreinsätze außerhalb der eigenen Landesgrenzen; einen allgemeinen Einwanderungsstopp und Englisch als Amtssprache; eine Bildung, die sich weniger auf Technik verlasse sowie die "unveränderlichen Fakten" wie Unterschiede zwischen Männern und Frauen lehre. Damit bewegt sich der Kommentator auf rechtspopulistischem Terrain mit Antikriegs-Haltung.
Bündniskrieg bei Republikanern möglich
Und jetzt? Trumps früherer Sicherheitsberater Joe Kent sagte, erst wolle die Gruppe "eine Bewegung etablieren", erst dann "könnte es eine Drittpartei werden". Das Programm wollen die Beteiligten demnach bewusst schlank halten, da man in einer beabsichtigen breiten Koalition "in sozialen Fragen" fraglos Differenzen haben werde. Doch einig sei man sich, dass die USA "kein weltweites Imperium" sein und Israels Lobbyorganisation AIPAC ihren Einfluss verlieren solle. Laut Kent denke die Gruppe der Abtrünnigen auch darüber nach, einen eigenen Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur über die etablierten Parteien zu platzieren. Angesichts der politischen Positionen höchstwahrscheinlich bei den Republikanern. Dies ist wohl das wahrscheinlichere Szenario - noch nie hat der Kandidat einer Drittpartei eine US-Präsidentschaftswahl gewonnen.
Kommt es zu einer Kampfkandidatur bei den Republikanern, würden sich die Konflikte innerhalb der sogenannten MAGA New Right, die sich hinter Trump versammelt hat, in offenen politischen Bündniskrieg um die Kontrolle der Partei auswachsen. Die Gründe dürften den derzeitigen Anzeichen geschuldet sein: Zentrale Wahlversprechen wurden gebrochen, die Zustimmungswerte der Republikaner sind desaströs, die Zwischenwahlen im November könnten es ebenfalls werden. Kent, Carlson, Greene und Co wollen offenbar versuchen zu verhindern, dass Trumps Regierung der Partei der Demokraten das Weiße Haus auf dem Silbertablett serviert.
Im Hinblick auf 2028 habe sich der Vizepräsident auf das Schiff begeben, das Trump nun auf den Eisberg zusteuere, so Kent. "Es wird für Vance oder jeden anderen aus der Regierung schwierig sein aufzutreten und zu sagen: 'Leute, vertraut mir diesmal.'" Vance sei nun "ein Gefangener des Zweiparteiensystems". Kent schielt auf eine mögliche Kandidatur Carlsons: "Hoffentlich wacht er eines Morgens auf und sagt, dass er antritt", sagte er vergangene Woche.