Der Iran nimmt die Uran-Anreicherung in der unterirdischen Anlage Fordo wieder auf. Damit verstößt Teheran immer mehr gegen das Atomabkommen und handelt sich Ärger mit den verbliebenen Vertragspartnern ein. Außenminister Maas warnt vor Konsequenzen.

Dem Iran droht nach weiteren Verstößen gegen das Atomabkommen nun mehr Gegenwind von den drei europäischen Vertragspartnern. Wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in ihrem neuen Iran-Report bestätigt, reichert die Islamische Republik wieder Uran in der unterirdischen Anlage in Fordo an. Der Iran hatte diesen neuerlichen Verstoß gegen das Atomabkommen selbst am Wochenende mitgeteilt. Daraufhin drohte Bundesaußenminister Heiko Maas der Islamischen Republik mit dem Start eines Verfahrens, das zu einer Wiedereinführung von europäischen Wirtschaftssanktionen führen könnte.

Laut dem Bericht der IAEA lagert der Iran bereits jetzt mehr als doppelt so viel angereichertes Uran, als mit dem Wiener Atomabkommen - auch JCPOA genannt - erlaubt. Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass der Iran derzeit rund 100 Kilogramm Uran pro Monat anreichert - im Vergleich zu vier Kilogramm vor Beginn der Verstöße gegen das Atomabkommen. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet - auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen.

Der Iran verstößt bereits seit einiger Zeit demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Schritte damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolierung versprochen worden war, diese aber wegen US-Sanktionen nicht zustande kommt. Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Die verbliebenen Vertragspartner - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - hatten immer wieder betont, am Abkommen festhalten zu wollen.

Die Europäer verweisen darauf, dass sie sich weiter an das Abkommen halten und sich darum bemühen, dass EU-Unternehmen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrechterhalten können. "Wir wollen das JCPOA erhalten - aber dann muss der Iran endlich zu seinen Verpflichtungen zurückkehren und diese auch einhalten", sagte Außenminister Maas in Brüssel.

Uran-Partikel entdeckt

Der SPD-Politiker spielte dabei auf einen möglichen Start des Streitbeilegungsverfahrens nach Artikel 36 des Atomabkommens an. Sollte dieses einmal laufen und zu keinem Erfolg führen, müssten die EU-Sanktionen gegen den Iran voraussichtlich wieder eingeführt werden. Die Europäer wollen weiter an dem Abkommen festhalten, "weil wir glauben, es ist besser eines zu haben als keines zu haben", sagte Maas nach einem Treffen mit französischen und britischen Vertretern in Paris. "Allerdings beunruhigt uns das, was der Iran macht, außerordentlich." Deshalb werde man sich vorbehalten, alle Mechanismen, die das Abkommen biete, auch zu ergreifen, sagte Maas weiter.

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Die IAEA teilte in ihrem Bericht zudem mit, dass Partikel von Uran in einem iranischen Gebäude entdeckt wurden, das nicht entsprechend deklariert wurde. "Es ist essenziell, dass der Iran seine Zusammenarbeit mit der Behörde fortsetzt, um dieses Thema so schnell wie möglich zu klären", hieß es dazu von der IAEA. Wo das Material ist, das die Spuren verursacht hat, ist laut Diplomatenkreisen unklar. Die Erklärungen, die Iran bislang zur Herkunft des Materials gemacht hat, decken sich demnach nicht mit den Analysen der IAEA.

Einen weiteren Verstoß gegen das Atomabkommen bedeutet der Fund nicht. Israel sah in dem Vorfall aber bereits das klare Zeichen, dass das Atomabkommen auf Grundlage unvollständiger Informationen des Iran ausgehandelt wurde.