Politik

Antrittsbesuch in Israel Maas sieht Shoah als "Mahnung und Auftrag"

e0f89bdd55b9207da3fb2242f3b727cb.jpg

(Foto: imago/ZUMA Press)

Wegen Auschwitz sei er in die Politik gegangen, sagte Außenminister Maas bei seiner Antrittsrede. In Israel spricht er nun vom "Wunder unserer Freundschaft". Deutschland trage "die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte".

Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Antrittsbesuch in Israel einen entschiedenen Einsatz gegen Antisemitismus und Rassismus angemahnt. "Deutschland trägt die Verantwortung für das grausamste Verbrechen der Menschheitsgeschichte", sagte der SPD-Politiker bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem. "Die Schoah bleibt uns Mahnung und Auftrag, weltweit für Menschenrechte und Toleranz einzutreten. Jeder Form von Antisemitismus und von Rassismus müssen wir uns entschieden entgegenstellen - überall und jeden Tag."

Mit Blick auf das deutsch-israelische Verhältnis sprach Maas vom "Wunder unserer Freundschaft". Bereits vor seinem Abflug hatte der Minister die engen bilateralen Beziehungen hervorgehoben. Die Freundschaft mit Israel sei ein "großes Geschenk", erklärte Maas. "Die Verantwortung für und die Solidarität mit dem jüdischen und demokratischen Staat Israel, einzutreten für seine Sicherheit und gegen Antisemitismus - das steht im Zentrum unseres außenpolitischen Koordinatensystems."

Maas legte in der Halle der Erinnerung der zentralen Holocaust-Gedenkstätte Israels einen Kranz für die sechs Millionen von den Nationalsozialisten ermordeten Juden nieder. Er hatte in seiner Antrittsrede vor knapp zwei Wochen den auch international viel beachteten Satz gesagt: "Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen." Damit begründete er sein Ziel einer Verbesserung der deutsch-israelischen Beziehungen. "Wir stehen zu dem Land, dass hier allen gedenkt, deren Leben und Träume zerstört wurden."

Nach seinem Besuch in Yad Vashem wurde Maas von Staatspräsident Reuven Rivlin empfangen; den Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu trifft er am Montag. Außerdem ist dann ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah geplant. Vor allem bei Netanjahu werden eine ganze Reihe Streitthemen auf dem Programm stehen - vom Atomabkommen mit dem Iran bis zum festgefahrenen Nahost-Konflikt.

"Unverbrüchliche Freundschaft"

Maas sieht in den Differenzen aber kein großes Problem: "Selbst wenn es in unterschiedlichen Fragen in der politischen Bewertung unterschiedliche Auffassungen gibt, ist auch das etwas, das unsere Freundschaft ausmacht", sagte er. Ziel seines Besuches sei, "ein Zeichen zu setzen für die unverbrüchliche Freundschaft zwischen den Staaten Israel und Deutschland".

Seit Anfang vergangenen Jahres sind die deutsch-israelischen Beziehungen angespannt. Kanzlerin Angela Merkel hatte damals offensichtlich aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik im palästinensischen Westjordanland die Regierungskonsultationen mit Israel auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben. Kurz danach kam es zu einem Eklat beim Antrittsbesuch des damaligen Außenministers Sigmar Gabriel in Israel. Netanjahu ließ ein Treffen mit Gabriel platzen, weil dieser sich auch mit regierungskritischen Organisationen verabredet hatte. Dieser Konflikt wurde aber im Januar bei einem weiteren Besuch Gabriels ausgeräumt. Die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen sollen in diesem Jahr nachgeholt werden.

Quelle: ntv.de, ghö/dpa/AFP