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Iran-Thema als Chance Maas sucht Neuanfang in Moskau

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Maas ist das erste Kabinettsmitglied, das nach Moskau reist.

(Foto: imago/photothek)

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland ist schon besser gewesen. Die Liste der Streitpunkte ist länger als die der Gemeinsamkeiten. Bei seinem Besuch in Moskau wird es Außenminister Maas nicht leicht haben.

Außenminister Heiko Maas reist nach Moskau, um mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über das Atomabkommen mit dem Iran sowie die Krisen in Syrien und in der Ukraine zu beraten. Knapp zwei Monate nach der Vereidigung der neuen Bundesregierung ist es der erste Besuch eines Kabinettsmitglieds in Russland. Kommende Woche folgen Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Vor seinem Abflug betonte Maas die Bedeutung des Dialogs mit Russland auch in schwierigen Zeiten. "Wir werden für die großen Krisen unserer Zeit, von Syrien bis zur Ost-Ukraine, keine Lösung ohne die Einbindung von Russland finden", sagte der SPD-Politiker. "Deswegen müssen wir gerade in komplizierten Zeiten das direkte Gespräch suchen - über internationale Fragen aber auch über das deutsch-russische Verhältnis in seinen verschiedenen Schattierungen." Maas hatte gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen deutlich härteren Kurs gegenüber Russland eingeschlagen als sein Vorgänger und Parteifreund Sigmar Gabriel. Er bezeichnete Moskau als "Aggressor" und warf der russischen Regierung "feindseliges" Verhalten vor. In seiner eigenen Partei ist er wegen dieser Haltung massiv unter Druck geraten.

Das deutsch-russische Verhältnis ist nach dem Gift-Attentat auf den Ex-Agenten Sergej Skripal in Großbritannien und wegen der Syrien-Krise auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Ganz aktuell gibt es aber auch eine Gemeinsamkeit, die beide Seiten wieder zusammenrücken lassen könnte. Russland und Deutschland zählen zu den sechs Staaten, die 2015 das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe ausgehandelt haben. Auch nach dem angekündigten Ausstieg der USA wollen beide Länder möglichst an der Vereinbarung festhalten. Lawrow betonte vor dem Treffen, dass die Iran-Frage für ihn ein Hauptthema sein werde.

Ukraine, Skripal, Syrien

Zu den Streitthemen zählt seit Jahren der festgefahrene Ukraine-Konflikt, bei dem Deutschland und Frankreich eine Vermittlerrolle haben. Maas will die Verhandlungen im sogenannten Normandie-Format wiederbeleben. In der Ostukraine bekämpfen sich seit 2015 prorussische Separatisten, die von Moskau unterstützt werden, und ukrainische Regierungstruppen.

Wegen des Falls Skripal hatten zahlreiche westliche Staaten russische Diplomaten ausgewiesen. Im Gegenzug mussten Botschaftsmitarbeiter dieser Länder Russland verlassen. Der Westen hält es für höchstwahrscheinlich, dass die russische Regierung hinter dem Attentat steckt. Beweise wurden bisher aber nicht vorgelegt. In der Syrien-Krise will der Westen mit Russland wieder ins Gespräch kommen. Nach dem militärischen Vergeltungsschlag der Westmächte gegen das von Russland unterstützte Syrien für einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz kommen die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts langsam wieder in Gang. Deutschland, das sich an den Luftangriffen nicht beteiligt hat, könnte dabei eine besondere Rolle zukommen.

Das russische Außenministerium hob vor dem Maas-Besuch die positiven Seiten der Zusammenarbeit hervor. "Trotz der Sanktionen ist und bleibt Deutschland ein wichtiger Handels- und Wirtschaftspartner", hieß es aus dem Ministerium. Nach Angaben des russischen Zolls habe das Handelsvolumen mit Deutschland 2017 fast 50 Milliarden US-Dollar betragen, ein Plus von fast einem Viertel im Vergleich zum Vorjahr.

Der russische Politologe Wladislaw Below betonte die Gemeinsamkeiten beim Iran-Abkommen. "Beide möchten nicht, dass das Abkommen scheitert", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Bei der Ukraine- Krise, der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 und beim Syrien-Konflikt gebe es allerdings teils große Differenzen. Bei diesen Themen erwarte er auch jetzt keinen Durchbruch, sagte der Deutschland-Experte der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau. "Wenn es aber am Ende ein Signal gibt, dass die Minister hier und da einen gemeinsamen Nenner gefunden haben, dann kann man das als Erfolg verbuchen."

Quelle: n-tv.de, sba/dpa

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